Denkfabrik für Weltverbesserer

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Kommunen in der Haushaltskrise / Das gigantische Loch

16. Mai 2010

Alles Lüge!

Die Kommunen steuern auf das größte Defizit seit Bestehen der Bundesrepublik zu. Der Städtetag erwartet 15 Milliarden Euro Schulden – eine Verdoppelung des bisherigen Negativrekords. Schreibt die Süddeutsche …

Die deutschen Städte und Gemeinden stehen vor einem Finanzdesaster. Städtetagspräsidentin Roth warnt vor einem riesigen Defizit, das doppelt so groß ist wie der bisherige Negativrekord. Schuld daran sei auch die Bundespolitik. Schreibt die Financial Times …

Das können wir, von der OPD, gar nicht glauben. Finanznot? Eher schwimmen die Kommunen im Geld! Oder warum werfen einige Städte und Gemeinden am Jahresende (und nicht nur da) das Geld nur so zum Fenster raus? Ach ja, damit es nicht an das Land, den Bund oder die EU zurückgegeben werden muss. Schon klar …

Vor einigen Monaten schrieben wir vom Finanzgebaren einer mittelgroßen Stadt. Die politisch verantwortlichen stellten drei Monate vor dem Jahresende noch schnell 80 Arbeitslose in einer städtischen Zweckgemeinschaft ein, um Steuergelder verbrennen zu können, damit diese Gelder nicht verfallen, zurückgegeben werden müssen. Einer von den 80 befristet eingestellten Hartz-4-lern erzählte uns von den völlig sinnfreien Tätigkeiten, die dort verrichtet wurden. Der fasste sich nur an den Kopf …

Der ganze Vorgang ist aber nur eine Geschichte aus einer Stadt! Wenn die beschriebene Haushaltspolitik in ganz Deutschland (davon gehen wir fest aus) angewendet wird, sagen wir in 3000 Städten und Gemeinden, wie hoch wäre dann die Summe des insgesamt verschleuderten Steuergeldes?

Wie viele Straßen könnten mit dem verschwendeten Geld repariert werden? Wie viele Schulen hätten neue Fenster und ein dichtes Dach? Wie viele Krippenplätze könnten mit dem Geld, das unsere Städte und Gemeinden jedes Jahr zum Fenster raus werfen, geschaffen werden?

Mit einer einfachen Regelung könnte der – jährlich stattfindenden – gigantischen Steuergeldvernichtung ein Riegel vorgeschoben werden: Nicht verbrauchte Gelder und Fördermittel müssen zurückgegeben werden, bei drakonischer Strafandrohung in Verschwendungsfällen + persönlicher Haftung aller Verantwortlichen.

OPD – Zeit wird’s!

(G.T. / M.L. /A.E. / A.)

2 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 Skypex // Nov 1, 2010 at 21:56

    Gelöscht!

  • 2 Rebe // Nov 18, 2010 at 14:52

    Alles hausgemacht, wie Sie schon richtig schreiben. Es ist genügend Geld vorhanden, wenn es denn nur sinnvoller ausgegeben würde.

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