Denkfabrik für Weltverbesserer

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Köhler wirft den Plunder hin

6. Juni 2010

Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler …

Die jüngste Kritik an ihm, gegründet auf einer missverständlichen Interview-Äußerung nach einer Afghanistanreise, lasse den notwendigen Respekt an seinem Amt vermissen, sagte der Präsident.

Aus unserer Sicht ist dieser Rücktritt egoistisch. Köhlers Rücktritt schwächt die Regierung in einer besonders heiklen wirtschaftlichen Lage unseres Landes, Europas und der Welt. Köhler hätte nach seinen missverständlichen Äußerungen zum Gegenangriff auf seine Kritiker ausholen müssen. Das wäre staatsmännisch gewesen. Klärende Worte. Eine Richtigstellung seines unverdaulichen Eintopfes aus Afghanistan und Piraterie, die wäre angebracht und notwendig gewesen.

Horst Köhler wird zudem längst bemerkt haben, dass sein hohes Amt den größten Irrsinn nicht verhindern kann. Der Bundespräsident wirkt durch das Wort. So will es das Grundgesetz. Es billigt dem Staatsoberhaupt keine handelnde Macht zu. Wir, von der OPD, wären ja für ein bisschen Prokura in einem solchen Amt. Eine Mehrheit ließe sich dafür sicher finden – unter der Bevölkerung, nicht unter der Politikkaste.

Er war – in unseren Augen – auch nur ein Durchschnitts-Bundespräsident. Ein wirklich Weiser (mit Rückgrat) hätte längst die haushohen Schwächen unserer Demokratie analysiert, öffentlich gemacht und auf die notwendigen Änderungen gedrungen. Das brachte Köhler nicht, und auch kein anderer Berufspolitiker. Und darum wird unser Land, Europa und die Welt noch sehr schwer zu tragen haben …

Wer soll es nun machen?

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) kommen ins Spiel. Von der Leyen? Bitte nicht! Die denkbar schlechteste Wahl.

Christian Wulff, das profillose Bübchen? Oh nein, welch unwürdiges Geschacher … Besser als Frau von der Leyen, aber nicht die erste Wahl!

Der parteilose Bürgerrechtler Joachim Gauck kommt ins Gespräch. Gauck wurde von der SPD und den Grünen als Präsidentschaftskandidat aufgestellt. Der ist es! Das ist unser Wunschpräsident. Wir, von der OPD, wären ja für eine Direktwahl des Bundespräsidenten, die das Parteiengeschacher ausschaltet. Das Volk sollte über das höchste Amt entscheiden dürfen.

Zur schwierigen Haushaltssituation der Republik und der Staatsverschuldung sagte Gauck in einem Interview, es sei nicht zu erwarten, dass Politiker die Motoren dieser „dringend notwendigen öffentlichen Debatte sein werden“. Die Politik müsse lernen, deutlich über den nächsten Wahltermin hinaus zu denken. Es sei nun „Aufgabe der Bürger, der Intellektuellen“, Schwung in die Diskussion zu bringen. Die Politik stehe öffentlichen Konflikten allzu furchtsam gegenüber.

Das ist nach unserem Geschmack! Joachim Gauck sollte es werden …

Beten wir für einige anständige Abweichler/innen aus den Reihen der CDU/CSU und FDP, dass Gauck unser nächster Bundespräsident wird!

(H.L./Ö.G./D.J.)