Denkfabrik für Weltverbesserer

Noch ein Statement zum Bundespräsidenten oder zur Bundespräsidentin von Deutschland:

Das Mindestalter eines Bundespräsidenten muss heute 40 Jahre betragen. Wir sind für eine Anhebung dieses Mindestalters. Unser Staatsoberhaupt sollte mindestens 60 Jahre alt sein. Mit diesem hohen Amt verbinden wir Erfahrung, Weisheit und Lebensführungskompetenz. Also: Mindestalter rauf!

Ein Bundespräsident sollte nicht mehr von Parteisoldaten oder von politisch motivierten Wahlmännern und Wahlfrauen gewählt werden, sondern direkt vom Volk! Mehr Demokratie wagen …

Warum soll die anschließende Wiederwahl eines herausragenden, vom Volk geliebten Bundespräsidenten, nur einmal zulässig sein? Der beste Chirurg, ein Meister seines Fachs, soll einfach so abtreten, weil 10 Jahre Dienst an der Bevölkerung genug sind? Wir würden die Amtszeit unseres Staatsoberhauptes definitiv nicht begrenzen! Das Volk sollte es tun, durch Abwahl!

Durch das Grundgesetz ist die Macht des Bundespräsidenten im politischen System des Landes beschränkt und umfasst vor allem repräsentative Tätigkeiten. Das ist uns zu wenig. Wir fordern ein Vetorecht für unser Staatsoberhaupt! Ein Bundespräsident sollte die Macht bekommen, unsinnige und ungerechte Entscheidungen der Parteien zu überstimmen. Jede Wette, die Mehrheit unserer Bevölkerung wäre dafür.

Drei Beispiele:

1.)
Ein gefährlicher Sexualstraftäter kommt frei, weil die Politik es versäumt hat (kann ja alles passieren), eine Gesetzeslücke zu schließen (nachträgliche Sicherheitsverwahrung). Selbst die verantwortlichen Politiker würden in solchen Fällen mehr Befugnis wollen, um ihren Fehler berichtigen zu können. Geht aber nicht! Ab da sollte unser Staatsoberhaupt regulierend eingreifen können.

Ein Vetorecht für den Bundespräsidenten, sagen wir, von der OPD!

2.)
Ein/e Asylbewerber/in, der/die sich perfekt in unsere Gesellschaft integriert hat, sehr gutes deutsch spricht, eine Ausbildung abgeschlossen hat, eine feste Arbeitsstelle nachweisen kann, nicht von staatlichen Transferleistungen lebt, und sich nie etwas zu Schulden kommen lassen hat, soll dennoch abgeschoben werden, weil die bestehenden Gesetze es eben so vorgeben. Auch hier verstehen selbst die meisten Politiker die Welt nicht mehr, wenn solche Menschen aus Deutschland abgeschoben werden müssen. Ab da sollte unser Staatsoberhaupt regulierend eingreifen können.

Ein Vetorecht für den Bundespräsidenten, sagen wir, von der OPD!

3.)
In den letzten Tagen beschloss unsere Regierung das größte Sparpaket in der Geschichte unseres Landes: Der auf zwei Jahre befristete Zuschlag beim Übergang vom Arbeitslosengeld I in das Arbeitslosengeld II soll wegfallen. Die Rentenversicherung bei Hartz-IV-Empfängern wird eingespart. Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger wird wieder abgeschafft. Das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger wird komplett gestrichen. Etc. pp. … Aber nirgendwo ist zu lesen, dass die Regierung bei sich anfängt mit dem Sparen. Unzählige Staatsdiener/innen bekommen mehr als 5.000 €, nicht wenige, mehr als 10.000 € im Monat – bei z. T. unterirdischen Leistungen. Warum stellt sich die Kanzlerin nicht an die Mikrofone, um der Bevölkerung mitzuteilen, dass sie das notwendige Sparpaket mit einer Kürzung ihres Monatseinkommens um 20 % eröffnet? Warum sparen wir bei den unteren Schichten der Gesellschaft, aber nicht bei unserer politischen Klasse, die uns die gegenwärtige Lage mit eingebrockt hat? Wo ist die Vorbildrolle? An diesem ungerechten Sparpaket wird einmal mehr deutlich, von was für Leuten unser schönes Land regiert wird. Ein weiser, vom Volk gewählter Bundespräsident, mit einem Vetorecht ausgestattet, würde ein solches Sparpaket NIEMALS unterschreiben!

Ein Vetorecht für den Bundespräsidenten, sagen wir, von der OPD!

Sobald wir in der Lage dazu sind, werden wir unsere Vorschläge, die wir für sehr vernünftig halten, öffentlich zur Diskussion stellen.

(C.v.H./L.M./D.K.M.)

…

P.S.: Der perfekte Bundespräsident ist für uns ein in Würde ergrauter, gütiger, weiser, alter Mann, wie dieser wunderbare Großvater aus der Werthers Echte-Werbung mit dem Enkelkind in der Bibliothek. 60 sollte ein BP doch wenigstens sein.