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„Elena“, ABM für Parteibuch-Bürokraten vorerst gescheitert …

5. Juli 2010

Kommt ja nicht oft vor, dass wir Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) loben können, aber wenn es sich anbietet: Gut gemacht, Rainer. Weiter so!

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle kündigte heute an, dass der „Elektronische Entgeltnachweis“ (Elena) für unbestimmte Zeit ausgesetzt wird. Als Gründe nannte Brüderle die hohen Kosten und den unklaren Nutzen von „Elena“.

Kommunalverbände hatten schon länger geklagt, dass die Kosten von „Elena“, insbesondere für die dafür geplante elektronische Signatur, aus dem Ruder liefen. Nach Berechnungen der Kommunen könnte „Elena“ insgesamt bis zu drei Milliarden Euro kosten – acht Mal mehr als geplant. Jedenfalls könne die angepeilte Größenordnung von zehn Euro pro Karte mit der elektronischen Signatur nicht gehalten werden. Die Kosten werden inzwischen auf 60 bis 80 Euro geschätzt.

Das neue Verfahren sollte etwa drei Millionen Arbeitgeber/innen rund 85 Millionen Euro pro Jahr sparen, aber Brüderle hat doch noch ein Einsehen gehabt, dass dieses Einsparvolumen nicht erreicht werden könne.

Der Stopp von „Elena“ ist ein gutes Zeichen für die Lernfähigkeit unseres Bundeswirtschaftsministers! Gefällt uns …

Es ist keine Schande, sich zu verkalkulieren, aber wenn die Kosten acht Mal höher als geplant ausfallen, dann muss man auch den Mut haben, die Reißleine zu ziehen, so wie Rainer Brüderle.

(M.L./ S.H./D.F.)

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