Denkfabrik für Weltverbesserer

Gut jeder vierte Deutsche wünscht sich laut einer Umfrage der Friedrich-Ebert-Studie eine „starke Partei“, die die „Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert“. Mehr als jeder Zehnte sehnt sich nach einem „Führer“, der „Deutschland zum Wohle aller mit harter Hand regiert“ und hält die Diktatur für „die bessere Staatsform“.

Das Wort „Führer“ passt uns überhaupt nicht. Wir würden es durch Kanzler/in ersetzen. Dann gefällt uns auch die Erkenntnis, dass sich jeder vierte Deutsche eine „starke Partei“ wünscht, die die „Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert“. Diese Zahl wäre deutlich höher, wenn die Umfragemacher andere Fragen gestellt hätten.

NIEMAND will einen Führer! NIEMAND will eine Diktatur! Die Menschen wünschen sich nur eine erfolgreichere, eine bessere Politik zum Wohle des ganzen Volkes.

Hätten die großen parteinahen Stiftungen ein echtes Interesse daran, unser Vaterland in eine sichere Zukunft zu führen, würden sie die längst überfällige Reformierung unserer Parlamentarischen Demokratie anmahnen.

Wir, von der OPD, würden unsere Parlamentarische Demokratie reformieren, mit fünf wichtigen und – wie wir meinen – notwendigen Änderungen:

1. Das Parteienfinanzierungsgesetz würden wir dahingehend reformieren, dass alle Parteien ihre Arbeit nur noch aus Staatsmitteln und Mitgliedsbeiträgen (in normaler Höhe) bestreiten dürften. Großspenden von vermögenden Bürger/innen, aus der Wirtschaft oder von einflussreichen Verbänden und Lobbyisten, an politische Parteien, würde die OPD gänzlich unterbinden.

2. Die OPD würde Berufspolitiker/innen deutlich besser bezahlen, damit sich die klügsten Köpfe unseres Landes für eine politische Laufbahn entscheiden. Das Dreifache der heutigen Diäten sollte dafür angesetzt werden. Eine grobe Vorstellung der exakten Diätenhöhe haben wir bereits vor längerer Zeit auf dieser Internetseite veröffentlicht.

3. Die OPD würde alle Parlamente, auch den Bundestag, um etwa 30 % verkleinern. Ein amüsantes Zitat von Joschka Fischer dazu: „Es gibt doch eine ganze Latte politischer Halbleichen bis Leichen, die hier auf Kabinettsposten herummodern.“

4. Die OPD würde einen Numerus Clausus für Parteien und Politiker einführen. Eine Partei, die in ihrem Programm nicht zu allen Kardinalproblemen des Landes ehrliche Analysen und schnellstmöglichste Lösungswege anbietet, deren Machbarkeit und Finanzierung von jedem durchschnittlich intelligenten Bundesbürger nachzuvollziehen sind, sollte keine Zulassung erhalten. Ein so genannter „Führerschein“ für Politiker und Parteien muss her, damit mehr Aufrichtigkeit, Qualität und Sachverstand in den politischen Alltag einzieht.

5. Die OPD ist der Auffassung, dass unsere demokratisch gewählte Kanzlerin (und/oder der Bundespräsident) ein Einspruchs- und Entscheidungsrecht – ein Machtwort – ein Vetorecht – haben sollte, wenn Entscheidungen bekannt werden, die dem allgemeinen Volksempfinden oder den Eigenschaften einer sozialen Marktwirtschaft erheblich widersprechen. Wir wollen den Rechtsstaat nicht abschaffen, nur die Gesetzeslücken bzw. krassen Fehlkonstruktionen in der Gesetzgebung durch ein Machtwort der Kanzlerin auffüllen – korrigieren.

Für diese fünf Reformideen, die ganz ohne „Führer“ und „Diktatur“ auskommen, liebe Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD), gäbe es bei einer repräsentativen Umfrage unter der Bevölkerung ganz sicher mehr als 10 % Zuspruch, vermutlich mehr als 50 %.

OPD: Die Zukunftsarchitekten