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Aufenthaltsrecht, Scheinehen, Zwangsheirat: Manchmal könnten wir die „Grünen“ auf den Mond schießen …

28. Oktober 2010

Nachdem sich einige Missstände um Zuwanderung und Integration seit Jahrzehnten zum Himmel türmen, und die jetzige Regierung endlich etwas dagegen unternehmen will, schimpfen die „Grünen“ wieder von „Symbolpolitik“ und bloßer „Kosmetik“.

Wir finden es richtig und längst überfällig, dass die Zwangsheirat in Deutschland künftig ein Straftatbestand darstellt, der mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Es ist eine Schande für unsere gesamte politische Klasse, dass sie diese eklatante Menschenrechtsverletzung – mitten in Deutschland – so lange ignoriert hat.

In Zukunft müssen Ausländerbehörden vor der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis feststellen, ob die Pflicht zum Besuch von Integrationskursen auch erfüllt wurde. Wir fragen uns ernsthaft, warum das nicht schon früher so gehandhabt wurde. In dem Punkt würden wir auch viel weiter gehen: Wer von staatlichen Transferleistungen lebt und nicht innerhalb eines Jahres unsere Sprache versteht und mindestens gebrochen aber verständlich spricht, sollte ruck zuck ausgewiesen und abgeschoben werden.

Wenn man übrigens zu doof ist, eine vernünftige Zuwanderungs- und Integrationspolitik zu entwerfen, dann sollte man doch wenigstens bei denen abschreiben, die längst auf die richtigen Lösungswege gekommen sind; bei Kanada, Singapur oder Australien z. B.

WE LOVE MULTIKULTI

(J.K./R.S./E.P.M.)

3 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 Wut // Okt 28, 2010 at 11:19

    Die können weder rechnen (siehe Arbeitslosenzahlen) noch lesen. Wie auch, wenn jeder Friseur ein politisches Mandat erhält.

  • 2 Clemens // Okt 28, 2010 at 15:52

    Ja, ja, die Grünen. Manchmal haben die wirklich ein Rad ab. Aber eben nicht so oft wie die FDP, die SPD oder die Schwarzen.

  • 3 Kanesha Domenice // Feb 13, 2011 at 22:17

    Thank you a lot for giving everyone a very special chance to read in detail from this web site.

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