Kategorien Archiv: CSU

duda

duda

Kommt ja nicht oft vor, aber bei einigen Rechenaufgaben stößt selbst die FDP auf das richtige Ergebnis: „Die Türkei ist noch nicht reif für einen EU-Beitritt“

Das sehen wir, von der OPD, genauso, obwohl wir grundsätzlich keine Einwände gegen einen EU-Beitritt der Türkei haben, überhaupt nicht … So in 100 Jahren? In 150? Liegt wohl an der Türkei selbst … Zum heutigen Zeitpunkt sehen wir keinen Anlass, die Beitrittsverhandlungen zu beschleunigen. Die Verhandlungen brauchen keinen neuen Schwung, die türkische Reformfähigkeit bräuchte […]

Posted in Außenpolitik, CSU, Europa, FDP, Türkei

duda

1 Kommentar

„Manchmal haben wir vor Feigheit gestunken.“ P.G.

Angepasst, unkritisch, uneigenständig – Peter Gauweiler (CSU) übt massive Kritik an den Abgeordneten des Bundestag. Viele wollten lediglich „im System funktionieren“, sagt der CSU-Parlamentarier im SPIEGEL-Gespräch und warnt vor Gefahren für die Demokratie. Peter Gauweiler hat die zunehmende Stromlinienförmigkeit seiner Parlamentskollegen beklagt und zu einer umfassenden Reform des deutschen Parlamentarismus aufgerufen. Er habe den Eindruck, […]

Posted in CSU, Demokratie, Reformen

duda

Hinterlasse einen Kommentar

Eine Schwäche der Demokratie

Glückloser Wirtschaftsminister schmeißt hin … Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos (CSU), hat am (heutigen) Montag die Kanzlerin formell gebeten, dem Bundespräsidenten seine Entlassung vorzuschlagen. Michael Glos, der lieber Verteidigungsminister geworden wäre; sein Amt nur mit unzureichender Begeisterung ausübte, schmeißt – inmitten einer schweren Finanz- und Wirtschaftskrise – hin. Nein, das ist keine […]

Posted in CSU, Demokratie

duda

Hinterlasse einen Kommentar

duda