Denkfabrik für Weltverbesserer

Patrioten und Visionäre: Hier ist die Offensive Partei Deutschlands – OPD. / Die beste Partei der Welt!?

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (88)

14. Mai 2011

duda

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… hätte jeder Übersee-Kapitän der mit seinem Tanker, Fischtrawler, Fracht-, Handels- oder Urlaubsschiff durch das Seegebiet vor Somalia und den Golf von Aden fahren müsste, zehn Schnellfeuerwaffen, zwanzig Stinger- Raketen und fünf pensionierte, ehemalige Soldaten oder Polizisten mit an Bord, um das Schiff erfolgreich gegen mögliche Piratenangriffe verteidigen zu können.

Kommt es zu einem Piratenangriff, ruft der Kapitän seine fünf mitreisenden, ehem. Soldaten/Polizisten auf die Brücke, um die sicher verwahrten Schnellfeuerwaffen und Stinger-Raketen aus dem Versteck zu holen und zu verteilen. Dann wird voll drauf gehalten auf die bewaffneten Piraten. Schiffe versenken, Koordinaten an die NATO gefunkt, weiter fahren. Fertig.

Warum pensionierte Soldaten? Weil es für alle Beteiligten, auch für uns, den Verbraucher und Steuerzahler, die kostengünstigste Lösung wäre. Die ehem. Soldaten fahren ohne Sold und Lohn, bekommen freie Kost und Unterkunft auf den Schiffen. Die können ein Buch lesen, oder zwei, im Internet surfen, Angeln, Sport treiben oder sich sonnen. Nur im Ernstfall, wenn Piratenangriffe erfolgreich abgewehrt wurden, müsste der Schiffseigner oder seine Versicherung 50.000 Euro pro mitreisenden ehem. Soldaten bezahlen. Das wären 250.000 Euro im Fall der Fälle. Ein Schnäppchen, wenn man an die bereits gezahlten Lösgelder in Millionenhöhe denkt, oder an die Versicherungssummen für eine einzige Passage durch den Golf von Aden. Die Reeder müssen teilweise zwischen 25.000 und 50.000 US-Dollar pro Passage für die Deckung von Kidnapping- und Lösegeldforderungen hinblättern.

Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr mit 330 Soldaten und einer Fregatte an der EU-Mission „Atalanta“. Hauptaufgabe des nahezu nutzlosen Atalanta-Einsatzes ist die Absicherung der Seewege vor der somalischen Küste, wo Piraten bereits zahlreiche Schiffe gekapert, etliche Geiseln genommen und Millionensummen an Lösegeld erpresst haben.

Die aktuellen Zahlen zu Piraterie und bewaffnetem Raub auf See sind die höchsten, die je in einem ersten Quartal registriert wurden. Mit weltweit 142 Überfällen steigt die Seepiraterie in den ersten drei Monaten des Jahres 2011 auf ein historisches Rekordhoch. Die Gewalt und die Techniken, die die Piraten vor der somalischen Küste einsetzen, nehmen dramatisch zu. Wäre es da nicht längst an der Zeit, effektivere Lösungswege in Erwägung zu ziehen?

Was muss denn noch passieren, damit Reedereien ihre lachhaften Wasserkanonen gegen echte Waffen austauschen dürfen, um schwer bewaffnete Piratenboote angreifen und versenken zu dürfen?

Wie viele Menschen würden sterben, wenn Piraten Schiffe mit lebenswichtigen Hilfsgütern des Uno-Ernährungsprogramms WFP daran hindern, ihre Zielhäfen zu erreichen?

Wie viele Menschen würden sterben, wenn Piraten mit ihren erpressten Millionen Bürgerkriege, blutige Stammesfehden oder Terroranschläge in den Industriestaaten finanzieren?

Welche Umweltkatastrophen könnten ausgelöst werden, wenn Piraten Chemiefrachter einfach versenken, weil sie nichts zu verlieren haben?

Es gibt leider keine andere Alternative, als bewaffnete Piraten mit aller Härte und Konsequenz zu bekämpfen. Höchstens noch die, in Somalia eine humanistische Regierung zu installieren, die sich aufrichtig um das Volk kümmert. Das bringt die internationale Staatengemeinschaft aber nicht. Dazu fehlen der westlichen Welt der Wille und die Intelligenz.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

(88 von 100)

 

Nachtrag vom 05.10.2014

Hört, hört!

Einmal mehr war die Denkfabrik der OPD mit ihren Schriften der Zeit um Jahre voraus …

Am 21. Juni 2013 wurde eine Schiffsbewachungsverordnung erlassen, die den Einsatz bewaffneter Sicherheitsteams auf Schiffen unter deutscher Flagge regelt.

*Tusch*

Die Kieler Nachrichten schreiben: „Thorsten K. Steubesand ist zufrieden. Die Kisten mit der Ausrüstung sind gepackt, die Waffen verstaut und die Papiere liegen bereit. In Kürze wird erstmals ein Sicherungsteam aus Bordesholm nach Kapstadt, Suez oder Sri Lanka fliegen und dort mit dem Ziel Piratenabwehr auf ein Handelsschiff steigen.“

Hier der Link zum Artikel in den Kieler Nachrichten, vom 09.09.2014.

Hört, hört: „Seit es die privaten Sicherheitsteams gibt, ist kein deutsches Schiff mehr gekapert worden“, sagt Max Johns, Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Reeder. Hier der Link zu einem weiteren Artikel in den Kieler Nachrichten.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Ihre Denkfabrik für Weltverbesserer. Ihre OPD.

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14. Mai 2011

duda

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (87)

13. Mai 2011

duda

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… würde hier definitiv der sogenannte „Warnschussarrest“ eingeführt werden. Davon kann ausgegangen werden. Soll doch die Bevölkerung entscheiden wie wir mit Vandalen und Kleinkriminellen umzugehen haben. Wer nicht spurt, grundlos andere Menschen verprügelt, die Umwelt verdreckt, fremdes Eigentum zerstört oder Autos aufbricht, um sich zu bereichern, würde schnurstracks einwandern. Manche nur für einen Tag, Schläger, Taschendiebe, Sachbeschädiger und Graffiti-Schmierer für drei oder sieben Tage. Die Gründe wären vielfältig …

Einfach mal die Klappe halten, liebe Kuschelpädagogen. Spricht sich eine Mehrheit der Bevölkerung für den „Warnschussarrest“ aus, wird diese Erziehungsmaßnahme auch eingeführt und angewendet. Nach zwei Jahren Testphase sehen wir, ob es was gebracht hat.

Bestimmte Zeitgenossen, bei denen sich eine kriminelle Karriere, Verrohung und Rücksichtslosigkeit abzeichnet, brauchen manchmal einen Schuss vor den Bug, um ihre Denkrichtung zu ändern. Drei oder sieben Tage Arrest, ohne Arbeit, Freunde, Hobby, Disco oder Badesee, das könnte durchaus Erleuchtung verschaffen.

Einige Kritiker meinen, dass der Warnschussarrest als schnelle Krisenintervention kaum geeignet sei, da seit der Tat schon viel Zeit vergangen ist, die Rechtskraft abzuwarten bleibt und die Ladung zum Arrestantritt oft erst viele Wochen später erfolgen könnte; da können wir beruhigen: die Rechtskraft würde einfach auf den diensthabenden Revierleiter des entsprechenden Polizeireviers übertragen werden. Wer 16 Uhr beim Taschendiebstahl oder Autoaufbruch erwischt wurde, sitzt keine zwei Stunden später in seiner Zelle. Lässt sich alles regeln, wenn man will …

Rudolph Giuliani hat in acht Jahren seiner Amtszeit als Bürgermeister von New York die Kriminalitätsrate um 57 % gesenkt, indem er z. B. aufgegriffene Kriminelle in einem Schnellverfahren verurteilt und aus dem Verkehr gezogen hat. So läuft der Hase …

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

(87 von 100)

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Hans-Peter Friedrich (CSU) befürwortet temporäre Grenzkontrollen an den Schengen-Binnengrenzen

12. Mai 2011

duda

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Unser Bundesinnenminister gefällt uns immer besser. Auch wir, von der OPD, würden für eine Änderung der strengen Schengen-Regeln plädieren, damit jedes EU-Land flexibel auf die, nicht nur schwerwiegende Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit reagieren kann, sondern auch auf die zunehmende Grenzkriminalität.

Frankreich überlegt schon länger, und im Norden der Union hat EU- und Schengen-Mitglied Dänemark unterdessen Fakten geschaffen. Dort wird der freie Reiseverkehr bereits eingeschränkt. Einige Besucher werden an den Grenzübergängen, Häfen und Flughäfen stichprobeweise kontrolliert.

Die Maßnahme, die die Regierung auf Druck der Bevölkerung beschlossen hat, richtet sich vor allem gegen Kriminelle und illegale Einwanderer aus Osteuropa.

Nicht jedes Fahrzeug intensiv kontrollieren, aber wenigsten einen kurzen Blick auf die Insassen werfen. Was ist dagegen einzuwenden?

(H.L./E.B.)

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (86)

11. Mai 2011

duda

duda

… gäbe es vermutlich keine verdeckte Parteienfinanzierung mehr, weil jede Partei verpflichtet wäre, die dreifache Summe des ermittelten Schadens als Ordnungsgeld an die Staatskasse abzuführen. Punkt.

Die Kostenpauschale für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten hat sich nach Recherchen des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ in den vergangenen zehn Jahren nahezu verdoppelt. Die Summe, die jedem Abgeordneten jährlich zur Verfügung steht, um Mitarbeiter im Bundestags- und im Wahlkreisbüro zu beschäftigen, stieg von rund 93.000 Euro im Jahr 2000 auf rund 179.000 Euro im Jahr 2010. Insgesamt bewilligten sich die Bundestagsabgeordneten im vergangenen Jahr 149,2 Mio. Euro für Mitarbeiter. 2011 stieg die Gesamtsumme auf 151,4 Mio. Euro. In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der Abgeordnetenmitarbeiter von 3.745 (2000) auf 6.067 (2010) deutlich erhöht. Im Durchschnitt beschäftigte jeder Bundestagsabgeordnete im Jahr 2010 rund zehn Mitarbeiter. Die Hälfte der Mitarbeiter ist nach Angaben der Bundestagsverwaltung in Berlin eingesetzt, die andere Hälfte im Wahlkreis.

Der Landesrechnungshofpräsident von Sachsen-Anhalt, Ralf Seibicke, erklärte in einem Interview mit dem Politikmagazin, er sehe Hinweise darauf, dass insbesondere in Wahlkreisbüros die vorgeschriebene strikte Trennung zwischen der Arbeit für Partei und Mandat nicht immer beachtet werde. In solchen Fällen bestehe der Verdacht auf verdeckte Parteienfinanzierung. Seibicke, der zugleich Vorsitzender der Konferenz der Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder ist, sagte wörtlich: „Wir haben zu zwei Stichtagen geprüft und festgestellt, dass die Grenze offensichtlich nicht überall und immer eingehalten wird und haben insofern auch den Handlungsbedarf aufgezeigt.“

Der Landesrechnungshof von Sachsen-Anhalt hat im Jahr 2010 die Praxis der Abgeordneten-Mitarbeiter geprüft und nun beanstandet. Dies geht aus der bislang unveröffentlichten Prüfungsmitteilung vom 23. März 2011 hervor, die REPORT MAINZ exklusiv vorliegt. Seibicke sagte weiter, es handle sich hier sicher nicht um ein spezifisches Problem von Sachsen-Anhalt. Alle anderen Rechnungshöfe haben die Summen für Abgeordnetenmitarbeiter aber seit mehr als zehn Jahren nicht geprüft (bis auf Berlin im Jahr 2007) oder verweigern eine Auskunft.

Das Politikmagazin hat in einer repräsentativen Stichprobe 100 von insgesamt 622 Bundestagsabgeordneten überprüft. Ergebnis: 54% der untersuchten Bundestagsabgeordneten beschäftigen Mitarbeiter in den Wahlkreisbüros, die auch herausgehobene und zeitintensive Funktionen in der Partei vor Ort ausüben, wie etwa Kreisgeschäftsführer oder Fraktionsvorsitzende. REPORT MAINZ zeigte in seiner Sendung am 09. Mai 2011 Aufnahmen mit versteckter Kamera aus Wahlkreisbüros von Bundestagsabgeordneten in Hessen und Nordrhein-Westfalen. Der Verwaltungswissenschaftler Prof. Hans Herbert von Arnim bewertet diese Recherchen im Interview als starke Hinweise auf verdeckte Parteienfinanzierung: „Schaut man sich die Beispiele an, so drängt sich förmlich der Eindruck auf, dass hier auf Staatskosten Parteifunktionen ausgeübt werden, und das ist illegal.“

So läuft das, in unserer Scheindemokratie: Damit nichtsnutzige Altparteien recht lange an den Schalthebeln der Macht und auf ihren Versorgungsposten verbleiben können, bedienen sie sich illegaler und rechtswidriger Finanzierungswege auf Kosten des Gemeinwesens. Die meisten kleineren Parteien können sich nicht einmal einen festen Mitarbeiter leisten, während einige Kreisgeschäftsführer oder Fraktionsvorsitzende der etablierten Parteien gleich 10 oder 14 Mitarbeiter für sich arbeiten lassen; nicht selten rechtswidrig. Fairer politischer Wettstreit sieht anders aus. So betrügt man kleinere Parteien um ihre Aufstiegschancen und das Gemeinwesen um viel Steuergeld.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

(86 von 100)

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Deutschland ist ein Schlaraffenland für Kriminelle, aufgrund von Waschweiber-Gesetzen und Kuscheljustiz

10. Mai 2011

duda

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Sie schlagen vor allem in Bahnhöfen und Fußgängerzonen zu: Kriminelle haben 2010 deutlich mehr Geldautomaten angegriffen als im Vorjahr. 190.000 Kunden wurden laut Bundeskriminalamt (BKA) ausspioniert. Geschätzter Schaden: 60 Millionen Euro.

Die Methoden der sogenannten Skimmer werden immer perfekter. Meist kommen sie aus dem Ausland, halten sich nur für ein paar Tage in Deutschland auf. Sie montieren Kameras und Tastatur-Attrappen an Geldautomaten, um an die Geheimnummern von Kunden zu kommen. Dann setzen sie sich wieder ins Ausland ab und räumen die Konten leer.

Die Täter erweitern zudem ihr Betätigungsfeld. Erstmals wurden 2010 auch an Tankautomaten und Fahrkartenautomaten der Bahn Daten abgegriffen. Ein lohnenswertes Geschäft: Mit Daten aus einer einzigen Tanksäule in Nordrhein-Westfalen haben Kriminelle 600.000 Euro Beute gemacht.

An dieser Stelle hatten wir das Thema bereits angerissen: Harte Strafen fehlen. Abschreckende Strafen.

Straftäter die keinen deutschen Pass haben, sollte man innerhalb von 24 Stunden bzw. nach abgesessener Haft, aus dem Land jagen + 20 Jahre Einreiseverbot in die Bundesrepublik + 10 Jahre Haft (mit Arbeitspflicht) bei Zuwiderhandlung bzw. widerrechtlicher Einreise. Solche Ansagen würden helfen, kriminelle Ausländer von Deutschland fernzuhalten. Unfähig, die Merkel und ihr Versager-Kabinett, zum Schaden der Bevölkerung.

Man sollte auch alle Möglichkeiten, ob die bei uns aufgegriffenen kriminellen Subjekte, ihre Haftstrafe in den entsprechenden Heimatländern absitzen könnten, restlos und vollumfänglich ausschöpfen.

In der aktuellen Aufstellung für das Jahr 2009 nennt das Bundeskriminalamt (BKA) in 21,3 Prozent der Fälle “Nicht-Deutsche” als Tatverdächtige.

Jeder fünfte Tatverdächtige hat keinen deutschen Pass. Dabei handelt es sich in der Statistik nur um die tatsächlich bei der Polizei gemeldeten Fälle. Die Dunkelziffer dürfte weit höher sein.

Hier helfen nur noch knallharte, abschreckende Strafen.

(J.L./E.K./S.B.N.)

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (85)

8. Mai 2011

duda

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… gäbe es in kürzester Zeit keine größeren Probleme mit illegalen Graffiti- Schmierereien an Hauswänden, Brücken und Bauten mehr. Ausgestorben wären sie. Zumindest dort, wo sie nicht hingehören.

Auf insgesamt 200 bis 250 Millionen Euro schätzt der Deutsche Städtetag die Schäden, die Sprayer und Schmierfinken (Tags) pro Jahr an öffentlichen Verkehrsmitteln, privaten und öffentlichen Gebäuden anrichten. Wer zahlt den Schaden? Wir alle, mit unseren Fahrpreisen, Steuern und Abgaben.

Nicht weg- sondern hinschauen heißt die Botschaft. Das Gemeinwesen muss stärker als bisher vor den jährlichen Millionenschäden durch Vandalismus und Zerstörung geschützt werden. Die Steuer- und Abgabenlast, die alle Bürger/innen zu tragen haben, ist hoch genug. Zu hoch. Wer den Steuerzahlern weitere Kosten aufbürdet, indem er fremdes Eigentum mutwillig beschädigt oder zerstört, muss mit aller Härte zur Rechenschaft gezogen werden, sowie für alle Kosten selbst aufkommen – auch für die Kosten seiner Ergreifung.

1.000 Euro Fangprämie für jeden Bürger der sich in der Lage sieht, einen illegalen Sprayer, Tage-Schmierer, Scratcher oder Sachbeschädiger dingfest zu machen, und der Polizei zu übergeben. Bares Geld, aus einem Sonderfond für mehr Bürgerengagement bei der Kriminalitätsbekämpfung.

Drei Tage Warnschussarrest für jeden ertappten Ersttäter. Dreißig Tage für Mehrfachtäter. Ohne Pardon! Nix Geschwafel von „modernem Kunstverständnis“, „schwieriger Kindheit“ oder „dummer Jungenstreich“! Ob Schüler, Student, Angestellter oder Rentner – die wandern alle ein. Aber gewiss nicht in einen frisch renovierten, hochmodernen JVA-Trakt, sondern in eine spartanisch eingerichtete Arrestzelle der Polizei, mit Mobiliar aus dem Sperrmüll, abgelegter Hotelbettwäsche und ausgemustertem Geschirr. Nicht einen Cent müsste der Steuerzahler für die Ausstattung der bundesweiten Arrestzellen aufwenden.

Wiederholungstäter dürften einem Graffiti-Entfernungs-Unternehmen (36-Stunden-Woche) tatkräftig zur Hand gehen, und den Mist ihrer „Künstlerkollegen“ von Wänden, Bänken und Straßenbahnen schrubben. Die kriegen wir schon klein …

Die ausgelobte Fangprämie kann nur ein Hilfsmittel sein, um deutlich mehr Schmierfinken und Vandalen – als heute – überführen zu können. Die Speerspitze für mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit, von Flensburg bis zum Bodensee, könnte eine bundesweite Bürgerwehr sein. Der endgültige Name steht noch nicht fest. Vielleicht Bürger-Engel oder Kiezläufer. Aber das ist bereits ein ganz anders Kapitel. Vielleicht eines der kommenden Woche.

Etwas zur Prävention:

Ein neues Schulfach mit dem Namen „Lebensschule“ würde Kindern und Jugendlichen frühzeitig die notwendigen Werte vermitteln, damit sie Solidarität, Liebe und Mitgefühl kennen lernen, fremdes Eigentum achten und die strukturellen Zusammenhänge, Chancen und Gefahren unseres Gemeinwesens besser verstehen.

Eine einheitliche Schulkleidung würde helfen, Kindern und Jugendlichen von der ersten Klasse an nahe zu bringen, dass sich ihre Persönlichkeit vor allem durch erlerntes und angewendetes Wissen formt und nicht durch äußerliche Statussymbole in Form von Markenartikeln.

Mehr Geld für die Sanierung und Ausstattung unserer Bildungseinrichtungen würde helfen, Kindern und Jugendlichen bessere Lebenschancen und Zukunftsperspektiven zu bieten.

Mehr Geld für Sport-, Musik, Kultur- und Kunstvereine (dieses Kapitel ist noch in Arbeit). Von der ersten Schulklasse an, sollten Kinder spielerisch für irgendein Hobby begeistert werden. Jede Schulklasse sollte regelmäßig mit dem Klassenlehrer verschiedene Vereine besuchen (Fußball, Tennis, Handball, Segeln, Schach, Angeln, Malerei, Theater, Singen, Tanzen, Fechten, etc.), um die Kinder frühzeitig für ein irgendein Hobby zu begeistern. Fängt ein Kind Feuer, wird es später gewiss nicht auf der Straße herumlungern und sich irgendwelchen Jugendbanden anschießen, die nur Blödsinn machen.

Graffiti ist eine Kunst, wenn sich Könner damit beschäftigen. Die ersten Graffiti fanden sich im Alten Ägypten. Damit sind nicht die reich ausgestalteten Wandmalereien in den Tempeln und Grabstätten gemeint, sondern gemäß der Definition private, gekratzte Inschriften, die sich auf Tempeln, in Gräbern, auf Felsen und Statuen befinden. Seit 1977 sprüht Harald Naegeli, der ‚Sprayer von Zürich‘, seine Strichfiguren auf Wände in diversen Großstädten. Wegen seiner Graffiti in Zürich wurde er 1981 zu neun Monaten Haft und 206.000 Franken Strafe verurteilt. Diese Strafe musste er 1984 absitzen, nachdem er nach Deutschland geflohen und ein internationaler Haftbefehl gegen ihn ausgestellt worden war. Heute ist er ein anerkannter Künstler, dessen Werke von der Stadt Zürich als schützenswert erachtet werden. Künstlerisch wertvolle Graffiti-Kunst braucht einen öffentlichen Raum. Den kann man leicht anbieten und schaffen. Zahlreicher als heute. In den Fluren und Treppenaufgängen der meisten Behörden und Ämter wäre ein Platz dafür. Themenbezogene Auftragsgraffiti, mit denen sich große Talente sogar noch etwas dazu verdienen könnten, wäre hilfreich, illegalen Sprayern eine Bühne und Anerkennung zu verschaffen. Unzählige Hauswände, Mauern, Brücken, öffentliche Toiletten, Stromhäuschen, etc., könnten durchaus verschönert und lebendig werden, wenn die Malereien abgesprochen sind. Kunst braucht Raum!

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

(85 von 100)

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Uns gefällt das neue Freiheits- und Einheitsdenkmal

8. Mai 2011

duda

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Nun ist es beschlossen: Deutschland bekommt ein „Freiheits- und Einheitsdenkmal“ auf dem Berliner Schlossplatz.

Der Stuttgarter Architekt Johannes Milla und die Berliner Tänzerin und Choreografin Sasha Waltz. „Bürger in Bewegung“ heißt ihre Arbeit, eine riesige Schale aus Glas und Metall. An der Unterseite: Fotos aus dem Herbst 1989. Auf dem Asphalt darunter: Zitate zur friedlichen Revolution.

Der Clou an dem 50 Meter langen, gebogenen Kunstwerk: Es darf betreten werden. Wenn mindestens 50 Menschen auf einer Seite stehen, bewegt es sich, neigt sich zur einen oder anderen Seite, eine Art von riesiger Waage auf dem alten Sockel des früheren Nationaldenkmals für Kaiser Wilhelm – und Symbol dafür, dass man mit vereinten Kräften auch schwere Brocken bewegen kann.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse betonte, das Mahnmal werde an einen glücklichen Moment der deutschen Geschichte erinnern, nach dem bereits das Holocaust-Mahnmal in der Mitte Berlins an das „dunkelste Kapitel“ erinnere. Mit der Errichtung des Einheitsdenkmals auf dem Sockel des einstigen Kaiser-Wilhelm-Denkmals werde auch ein „Kontrapunkt“ geschaffen, sagte Thierse.

Nun ja, an welchen „Kontrapunkt“ Herr Thierse da wohl gedacht hat, das wissen wir nicht. Wir wissen nur, dass die todkranken, westlichen Demokratien nicht mehr sehr lange überleben werden. Nicht so, wie sie jetzt konstruiert sind. Es braucht mehr Teilhabe der Bevölkerung – nicht nur am Wahltag. Mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung; während der gesamten Regierungszeit. Und wir kommen nicht umhin, Eignungstests für alle angehenden Politiker/innen einzuführen. Alle westlichen Demokratien haben einen erheblichen Reformbedarf.

(B.S./E.L./D.M.L.)

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (84)

7. Mai 2011

duda

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… würde hier nicht jeder US-Import-Schrott übernommen werden. Bspw. Ultimate Fighting, die wohl härteste Kampf“sport“art der Welt, gäbe es in Deutschland in der Form nicht. Punkt.

Wer sich Einblick in die brutalen „Freefight“-Kämpfe verschaffen möchte, kann es an dieser Stelle gern tun. Zarte Gemüter sollten lieber wegschalten oder – noch besser – gar nicht erst Gebrauch von dem Link machen. Ultimate Fighting ist nach unserem Verständnis kein Sport, sondern jugendgefährdender Scheißdreck, der im Land der Denker und Dichter nichts verloren hat; weder in Sportarenen, noch im deutschen Fernsehen.

Veranstaltungen in denen auf Menschen eingedroschen wird, die bereits am Boden liegen, finden unsere Zustimmung nicht. Wir müssen uns nicht wundern, wenn an deutschen Schulen, auf Straßen und in U-Bahnhöfen, die Hemmschwelle weiter sinkt und das Gewaltpotenzial zunimmt, wenn so etwas in Deutschland praktiziert und als „ehrlicher“ Sport verkauft wird. Ohne uns!

Mag sein, dass in den USA und anderswo die Vermischung der olympischen Disziplinen Boxen, Ringen, Judo, Taekwondo sowie Jiu-Jitsu und Kickboxen seit vielen Jahren höchst populär sind, allerdings: auf Gegner die am Boden liegen wird auch bei olympischen Spielen nicht weiter eingeprügelt. Das ist ein Tabu!

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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1-2-3 schuldenfrei – wie Langenfeld aus Amtsschimmeln Rennpferde machte

7. Mai 2011

duda

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Eine Bestätigung unserer These: „Weniger Staatsdiener, aber dafür besser bezahlte, zahlen sich für alle aus“, wurde in Langenfeld (NRW) erfolgreich umgesetzt

Unsere These:

„Mehr als 81 Millionen Bundesbürger/innen brauchen die besten Politiker, die man für Geld bekommen kann. Im Gegenzug würden wir alle Parlamente um etwa 30 Prozent verkleinern. 635 Bundestagsabgeordnete brauchen wir nicht! Welche Missstände sich mit über 600 Bundestags-Abgeordneten bis heute auftürmen konnten, weiß wohl jeder selbst. Weniger ist mehr: Die Qualität muss erhöht werden.“

Der Beweis:

Die Stadt Langenfeld ist seit dem 03.08.2008 schuldenfrei: Seit 1996 ist Magnus Staehler hauptamtlicher Bürgermeister der zwischen Düsseldorf und Köln gelegenen Stadt, in der Anwohner Straßen kehren und dafür keine Reinigungsgebühr entrichten müssen; in deren Rathaus zwar weniger Personal als anderswo beschäftigt, doch besser bezahlt ist; die ehrenamtliches Engagement besonders fördert und nutzt; die mit dem gewonnenen finanziellen Spielraum Millionenbeträge in eine neue Stadtmitte, Schulen, Sportstätten und neue Feuerwache gesteckt hat; die es sich leisten kann, Grund- und Gewerbesteuern zu senken, und die einen fünf Millionen Euro schweren Gesellschaftsfond gegründet hat, aus dem bis heute 487.000 Euro an 36 heimische Vereine (97 geförderte Maßnahmen) ausgeschüttet wurden.

Statt Tafelsilber zu verscherbeln, wie es andere Kommunen zum Stopfen der Haushaltslöcher taten, setzte Langenfeld auf einen konsequenten Sparkurs, verzichtete auf Großinvestitionen mit unkalkulierbaren Folgekosten.

Die 60.000-Einwohner-Stadt Langenfeld ist seit fast drei Jahren aus den roten Zahlen. Der 1986 noch 38 Millionen Euro hohe Schuldenberg ist dann dank eines konsequenten Sparkurses abgetragen. Bürgermeister Magnus Staehler und sein Amtsnachfolger Frank Schneider halten die Grundprinzipien für übertragbar auf andere Städte.

Große Anerkennung für Langenfelds Bürger und Politiker.

(U.K./S.P./C.v.H.)

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