Denkfabrik für Weltverbesserer

Patrioten und Visionäre: Hier ist die Offensive Partei Deutschlands – OPD. / Die beste Partei der Welt!?

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Genua – eine Stadt im Ausnahmezustand. Eine OPD-Nachlese über Gewalt bei Demonstrationen.

2. August 2001

Kurzer Ausflug in die Geschichte. „Wider die mörderischen und räuberischen Rotten der Bauern“, schrieb einst einer der größten Männer der deutschen Geschichte. Er, Martin Luther, der Reformator und Revolutionär schrieb diese Worte nach dem Gewaltexzess der aufständischen Bauern in Weinsberg. Er schrieb diese Worte nicht, weil er der Sache des Volkes kein Gehör schenkte, sie gar verachtete. Nein, Luther war ein Mann des Volkes. Aber auch ein Mann des Wortes, nicht der Gewalt. Und als in Weinsberg alle Ritter und Reiter grausam sterben mussten, endete die eigentliche Sache des Volkes.

Aus dem Versuch, eine bessere Welt zu schaffen, wurde ein gnadenloser Krieg gegen alle die, die sich zum großen Teil selbst für die Ideale des Volkes begeistert hätten. Gegen das niedere Rittertum und die aufblühenden Städte… Nein, Hass und Rache, zügellose Gewalt und sinnlose Zerstörung waren nicht des Reformators Lehre. Der Aufstand wurde im Blut erstickt. Er erstickte sich selbst darinnen. LUTHERS LEHRE HINGEGEN LEBT NOCH IMMER!

Von Weinsberg nach Genua. Werfen wir nun einen Blick auf die altehrwürdige italienische Handelsstadt Genua: Die Bilder ähneln auf erschreckende Weise denen der Vergangenheit. Nur rückte der Kunststoff an die Stelle des Eisens, ersetzten Brandsätze und Baseball-Schläger Feldgeschütz und Schwert. Denn dort, wo die Regierungschefs der führenden Industrienationen sich zu einem Gipfeltreffen einfanden, herrschte Ausnahmezustand. Herrschte Straßenkrieg!

Fast zwanzigtausend Polizisten, Gendarmen und Soldaten mussten aufgeboten werden, um den acht Staatslenkern und deren Mitarbeitern ausreichenden Schutz zu gewähren. Ganze Stadtteile wurden vorbeugend abgeriegelt, um Übergriffe zu verhindern. Allein dies gibt schon zu denken, wurde doch im Vornherein klar mit der Gewalt gerechnet, die sich auch prompt einstellte und schließlich eskalierte. Bestürzt fragen wir uns nach Sinn und Zweck dieser Übergriffe. Was wäre geschehen, hätten die Angreifer den genuesischen Dogenpalast tatsächlich erreicht? Vielleicht Lynchmord? Wie leicht wird aus einem Funken ein Großbrand, aus einer aufgeputschten Menschenansammlung ein nach Blut schreiender Mob?!

Die Gewalt eskalierte, wurde zu hemmungslosem Terror. ES GAB BLUTIGE AUSEINANDERSETZUNGEN UND PLÜNDERUNGEN. Die Sicherheitskräfte reagierten. Nun, im Nachgang schiebt man ihnen den Schwarzen Peter zu. Ist denn die italienische Polizei so schlecht strukturiert und ausgebildet, dass tatsächlich allein eine angebliche Handvoll Militanter sie brutal attackieren und all diese unsinnigen Zerstörungen anrichten konnte? Die Fakten sollen daher sprechen: ein toter Jugendlicher; mehr als 500 Verletzte, darunter zahlreiche Sicherheitskräfte; weit mehr als 200 Festnahmen, unter ihnen über 50 unserer Landsleute; etwa 100 Millionen DM Sachschaden. Die italienischen Sicherheitseinheiten haben hart durchgegriffen. Teilweise auch zu hart. Doch wer will ihnen anlasten, sich gegen Angriffe auf ihr Leben zur Wehr gesetzt zu haben? Wer kann im Bruchteil einer Sekunde zwischen Militanten und friedfertigen Demonstranten unterscheiden. Wir halten es angesichts der gespenstischen Szenerie zwischen brennenden Fahrzeugen, explodierenden Molotow-Cocktails und aufsteigenden Tränengasschwaden für schlicht unmöglich.

Ja, die Behörden griffen hart durch, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu schützen. Denn ist es ihre Aufgabe, Gefahren für Unbeteiligte abzuwenden.

Erinnern wir uns an die blutigen Unruhen durch die Terrororganisation PKK in Deutschland. Kritisierten wir denn nicht damals unsere Polizei wegen ihres zu laschen, unkoordinierten Vorgehens? Schrieen wir damals nicht nach mehr Härte? Ach, wie vergesslich ist doch mancher Mensch… WAS IN GENUA GESCHAH, HÄTTE AN JEDEM ORT DER WELT GESCHEHEN KÖNNEN. Unser aller Verantwortung. Wie leicht ist es zu sagen: „Ich bin dagegen. Ich bin gegen den Staat, die Gesellschaftsordnung und überhaupt gegen jede Ordnung, gegen die Atomkraft, die Ausländer, die Industrie und gar gegen das Wetter…“ Man hört es, fast sooft man einem anderen Menschen begegnet. Doch wofür ist man eigentlich?

Wir, die Mitglieder der OPD, sind zum Beispiel weder gegen den Staat noch gegen die demokratische Grundordnung. Schon gar nicht gegen die Wirtschaft und ausländische Mitbürger. Auch können wir die Witterung nicht beeinflussen. Und die Atomkraft kann erst aus dem Kreislauf der Energieproduktion ausscheiden, wenn wir genügend Alternativen gefunden und nutzbar gemacht haben (Ziel: Punkt 13 unseres Programms). Fragen wir uns doch selbst: Wollen wir zurück ins Bärenfell und auf die Bäume, ohne nach alternativen Quellen zur Erhaltung unseres Lebensstandards zu forschen? Nutzt uns die Globalisierung nicht mehr als sie uns schadet?

Wir sind für eine funktionierende Marktwirtschaft. Für eine Wirtschaft, die den Gesetzen des Marktes folgt und gleichsam die sozialen Aspekte stark berücksichtigt. Oft fragen mich Sympathisanten der OPD, wie wir denn die Interessen von Wirtschaft und Menschen, von Arbeitgebern und Arbeitnehmern unter einen Hut bekommen wollen. Die Antwort ist doch so einfach: Beide wollen und müssen existieren, beide wollen notwendigerweise Geld verdienen. Beide brauchen einander. Eine bessere Zukunft können wir nur gemeinsam aufbauen! Unsere Gesellschaft braucht ihn, den „sanften Kapitalismus“. Jede andere Form der Gesellschaft ist sang- und klanglos gescheitert. Das heißt doch am Ende: Wir brauchen die großen Unternehmen und die selbständigen Gewerbetreibenden ebenso wie jeden anderen Menschen. Wir brauchen vor allem eines: Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, Verantwortung für unsere Zukunft zu übernehmen. Einen Weg aus der Krise und dem Wirtschaftsabschwung zu finden, bedarf gerade derer, die sich nicht zurücklehnen und dem Selbstmitleid ergeben. Wir alle müssen uns bereit erklären, einen Teil der Verantwortung für unser Land mitzutragen.

VERANTWORTUNG UND ENGAGEMENT SIND DIE TRAGENDEN SÄULEN FÜR DEN AUFSCHWUNG! Menschen, die sich für die Umwelt und die Ärmsten unter uns Erdenbewohnern engagieren, waren, sind und bleiben sehr wichtig. Sie sind in unseren Reihen stets willkommen. Doch möchten wir niemanden unseren Parteifreund nennen, der sich in der Absicht bückt, einen Stein aufzuheben, um ihn gegen einen Polizeibeamten zu schleudern. Die Gedanken sind frei und sollen es bleiben, doch rechtfertigt kein Gedanke, keine Gesinnung oder Einstellung den brutalen Angriff auf einen unserer Mitmenschen. In unserer demokratischen Grundordnung ist kein Platz für Gewalt. Gerade die Menschen im Osten wissen, wie man ohne Brutalität und Zerstörungswut ein großes Ziel erreichen kann.

Wir wenden uns klar gegen jede Form der Kriminalität, gegen Radikalismus und Extremismus. Wir setzen uns für die schnelle und harte Bestrafung von Gewalttätern ein, egal an welchem Ort der Welt sie ihre Taten begangen haben. Wer den Wind sät, wird den Sturm ernten. Die Wurzel des Übels. GEWALT DARF IN EINER MODERNEN GESELLSCHAFT KEINEN PLATZ HABEN. Weder von rechts, links, noch durch ausländische Organisationen. Sie zu bekämpfen, ist unser aller Aufgabe. Es ist eine vordringliche Priorität für Politik, Staat, Gesellschaft, Schule und Familie.

Vier wichtige Ziele sind es, die klar definiert und inhaltlich realisiert werden müssen: Schaffung perspektivischer Zukunftsstrukturen; Erforschung der Ursachen der Gewalt; Trennung von Rädelsführern und Mitläufern; harte Bestrafung von unbelehrbaren Gewalttätern. Diese Ziele werden nur durch eine durchschaubare, ehrliche und seriöse Politik erreicht. Jungen Menschen muss in ihrer Heimat, in ihrer Geburtsregion, eine klare Perspektive gegeben werden. Unsere jetzige Jugend ist gewiss nicht schlechter als die vergangener Generationen. Nur eben pessimistischer, wenn sie an ihre Zukunft denkt.

Oft ist es die Angst vor der Zukunft, Hoffnungslosigkeit und innere Einsamkeit, die sie in die Lager extremistischer Organisationen jeder Schattierung treibt. Dort fühlen die jungen Menschen sich dann zuhause, weil ihnen aus ihrer Sicht jede andere Perspektive fehlt. Denn sie verstehen die Vorgänge um sich herum noch nicht, sind sie doch recht ungefestigte Persönlichkeiten. Ein „Aussteiger-Programm“ für Anhänger der rechten Szene mag erst diskutabel sein, wenn die Ursachen für ein solches Abtriften der jungen Menschen in eine Art Ersatzwelt oder Scheinfamilie ergründet sind. Aber dazu haben wir von unseren Politikern noch nichts gelesen und gehört. Und: Soll ich den abtrünnigen Anstifter belohnen, während ich die Mitläufer verdamme? Die OPD hat einen klaren Plan und eine ebenso klare Haltung zu dieser Problematik. Wir beabsichtigen, eine zukunftsfähige Republik zu schaffen, in die sich jeder einbringen und in der jeder leben kann. Ohne Gewalt und Gruppenzwänge. Wir wollen einem extremistischen Jugendlichen nicht mit einem 100.000-Mark-Aufwand zum Aussteigen bewegen, sondern vielmehr Freizeiteinrichtungen, eine Lehrstelle und die anschließende Anstellung in einem Unternehmen organisieren. Damit kann er sich in die Gesellschaft einbringen und ohne Sorge in die Zukunft blicken.

Wir müssen Perspektiven schaffen, dann erledigt sich vieles fast von allein. Geschaffen werden muss ein neues Bewusstsein, geprägt von gesundem Nationalstolz, nicht aber von Nationalismus. Wir Deutschen müssen uns endlich auf unsere Traditionen zurückbesinnen und die unserem Volke eigenen Tugenden mit neuen, modifizierten Inhalten wiederbeleben. Zwölf Jahre schwarzer Geschichte sind doch nur wenig gegen die übrigen Jahrhunderte, die von Menschen wie Luther, Gutenberg, Goethe oder Daimler geprägt wurden. Warum begehen Menschen Gewaltdelikte? Diese Frage zu klären, bedarf unserer Anstrengung. Es genügt nicht festzustellen, warum ein Einzelner ein schlimmes Verbrechen begeht. Vielmehr muss erforscht werden, warum ganze Gruppen von Menschen sich zusammenscharen, um Gewalt gegen andere Menschen zu begehen.

MAN BEGEGNET IHR JEDEN TAG, DER SINNLOSEN GEWALT. Ich schalte meinen PC an und schiebe ein Spiel ein. Nun kann ich loslegen. Ich bin der unverwundbare Held, die anderen hingegen sind die Zielscheiben. Je ausgereifter die Grafik ist, desto mehr ergötze ich mich an der Gewalt. Ja, sie sollen leiden, wenn ich ihnen einen schönen Schuss durch Kniescheibe oder Hals verpasse… So denken manche unter uns, geben dieses Denken an ihre Kinder weiter. „Es sind ja nur Simulationen“, sagen wir. Aber unser Nachwuchs will sehen, ob es wirklich so ist. Und oft liest man in der Tagespresse als Mordmotiv: „Ich wollte sehen, wie es ist, wenn ein Mensch stirbt!“ Erst kürzlich sagte ein Bekannter zu mir, sein Sohn stünde – wie er selbst auch – auf Ballerspiele, aber dadurch wird er doch nicht gewalttätig. Nein? Wird er nicht? Vielleicht doch. Die Gefahr ist groß! Allein der bloße Verdacht, Gewalttätigkeit zu fördern, sollte uns genügen, davon Abstand zu nehmen. So sagte ich es auch meinem Bekannten. Denn: Egal, welche Einstellung der Einzelne hat, er sollte immer beachten, dass auf der Gegenseite ebenfalls Menschen stehen, deren Leben er zu respektieren hat. Ist doch ein Mensch keine Simulation!

IST DAS LEBEN NUR ILLUSION? SCHLUSSBETRACHTUNG. Mit all diesen Gedanken sehe ich die schlimmen Vorfälle in Genua. Wir sollten vorsichtig mit der Verurteilung Italiens sein, ebenso wie es Tony Blair und Gerhard Schröder sein sollten. Denn waren es doch gerade auch unsere Landsleute, die sich durch Randale und Gewaltanwendung in erschreckender Weise hervortaten. Es erstaunt mich nicht, dass ausgerechnet die Grünen sich in Kritikübung besonders hervortun, hat doch gerade ihr „Aushängeschild“ auch in der Vergangenheit auf Polizisten eingetreten. Auch in der Uniform eines italienischen Carabiniere steckt ein Mensch, der sein Leben erhalten wissen will. Und viele von ihnen liegen jetzt verletzt in den Krankenhäusern. Meine Gedanken sind bei ihnen, ebenso wie bei jenen Demonstranten, die friedfertig ihren Willen bekundeten und dabei verletzt wurden. Militante Krawallmacher aus ganz Europa traten mit ihrem Verhalten die Ideale derjenigen mit Füßen, die sich ohne Gewalt versammelten. Um so mehr bitte ich alle Menschen, die ihre Ideen friedfertig verfolgen, sich klar von Gewalttätern zu distanzieren. Olaf Tannenberg / OPD – Mansfelder Land