Denkfabrik für Weltverbesserer

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Sparpaket: Auch hier würden wir rigoros kürzen, bis der Laden wieder läuft …

12. Juli 2010

Der Staat als Beute? Nicht mit uns …

Wie heute bekannt wurde, verdient der neue Regierungssprecher Steffen Seibert, der zuvor beim ZDF tätig war, etwa 11.500,- € im Monat. Keine Krise beim politischen Personal, während von den unteren Einkommen kräftige Sparanstrengungen verlangt werden. Ist das Solidarität? Ist das fair? Ist das Gerechtigkeit? Sieht so nachhaltige Politik aus?

So regiert Merkel und schwarz/gelb …

Wäre mit uns, von der OPD, nicht zu machen: Von jedem, der seinen Lebensunterhalt aus Steuergeldern oder staatlichen Zwangsabgaben und Gebühren in nicht unbeträchtlicher Höhe bestreitet, würden wir ein Notopfer abverlangen, bis die Staatsverschuldung sinkt, bis das Erwerbslosenheer einer sicheren Zukunft entgegensieht und bis die Lösungen für unsere zahlreichen gesamtgesellschaftlichen Missstände und Probleme auf dem Tisch liegen. Bis dahin, so unser Vorschlag, sollten wir allen vorbenannten Einkommensbeziehern die monatlichen Netto-Einkünfte über 6.000,- € einfrieren – in der Staatskasse belassen oder ihr wieder zuführen.

Unser Vorbild gebender, solidarischer und wirklich ausgeglichener Sparvorschlag betrifft insbesondere das gesamte politisches Personal; jeden Berufspolitiker, alle Minister, alle Regierungsmitglieder, die Kanzlerin, den Bundespräsidenten, alle Staatssekretäre, alle Beamten, alle Krankenkassenvorstände, alle Bürgermeister, alle Landräte und sämtliches Personal der öffentlich rechtlichen Medien, mit einem monatlichen Netto-Einkommen über 6.000,- €.

Es wäre doch nur gerecht, wenn jene, die unser Land so schlecht regieren oder verwalten, die Missstände vor sich her schieben und dabei trotzdem prächtig verdienen, mit einer Kürzung ihrer monatlichen Einkommen einen Beitrag zum sozialen Frieden leisten müssen. Wir sind dafür …

Da würden doch die Gewerkschaftsführer glatt mitziehen. Oder?

Ob es für unseren Vorschlag eine Mehrheit geben würde?

Eine Volksbefragung würde Aufschluss geben …

Solidarität

Gerechtigkeit

Fairness

Nachhaltigkeit

Verantwortung

Das sind die Grundpfeiler der OPD-Politik. Wir würden der Staatsverlotterung einen Riegel vorschieben. Gnadenlos … „Vaterland oder Tod.“ – wie Che Guevara zu sagen pflegte.

A.M./ U.J. / B.S. / R.v.L. / H.L. / M.P. / F.M. / G.C. / J.v.O. / A. / G.W. / W.U. / S.U. / H.T.M. / F.U. / B.L. / G.D. / S. / E.V. / J.F. / E.B. / D.K. / M.W. / S.R. / R.v.H. / G. K. / F. / J.B. / A. K. / U.B. / I.G.M. / t.a. / R.G. / K.E. / F.T. / U.T. / G.B. / D.T. / C.B. / R.K.H. / M.L. / I.P. / E.P. / U.D. / R.W. / R.B. / R.G. / M.K. / P.K. / Z.G. / W.G.S. / A.S. / R.H. / M.T. / R.K. / R.U. / G.T. / I.B. / M.D. / R.L. / S.R. / U.J. / A.E. / K.H.A. / C.v.H./ D.A./ F.J./ T.O./ F.S.K./ D.P./ …

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