„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (60)

… müsste jede Bürgerin und jeder Bürger auf eine behördliche oder polizeiliche Anfrage hin, hieb- und stichfest nachweisen, von welchem Einkommen der Lebensunterhalt bestritten wird. Ohne wenn und aber. Wer diesen Nachweis nicht liefern könnte, würde definitiv erhebliche Schwierigkeiten bekommen. 

Keinen Fuß breit für Schwarzarbeiter, Schmarotzer und Kriminelle. Vorbei das Lotterleben auf Kosten der Gesellschaft. Wer wirklich Hilfe benötigt, würde sie bei uns auch bekommen, aber das Gemeinwesen nach Strich und Faden zu betrügen und zu beklauen, würde unter unserer Führung nicht mehr funktionieren.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (61)

… hätten Unternehmer vom Schlag eines Sebastian Cyperski, der u. a. eine sogenannte Gewerbeauskunft–Zentrale betrieben hat, im Handumdrehen ein Gewerbeverbot auf dem Tisch. Blitzschnell würden wir solchen Zeitgenossen das Handwerk legen und alle Konten dicht machen. Da würde nicht lange gefackelt werden …

Liebe Landsleute, solche Geschäftsgebaren mögen unter Schröder und Merkel möglich gewesen sein, unter unserer Führung wäre dies undenkbar. Die Dummdreisten und Kriminellen brauchen ein hartes Händchen, damit die Ehrlichen, die Gutgläubigen, nicht mehr die Dummen sind.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (62)

… würde eine Botschafterin der ARD-Fernsehlotterie, wie z. B. Monica Lierhaus (40), niemals 450.000 Euro Gage im Jahr bekommen. Schon aus diesem Grund. Unter einer Bundeskanzlerin Merkel (CDU) oder einem Kanzler Schröder (SPD) mögen solche unglaublichen Vorgänge möglich gewesen sein, unter unserer Führung wären solche Vorgänge undenkbar, solange es Menschen gibt, die trotz Vollzeitarbeit nicht einmal 1.100 Euro Netto im Monat nach Hause bringen.

Unser dreijähriges Sparpaket hätte noch eine weitere, wichtige Funktion: Die Herstellung einer sozialen Gerechtigkeit – im Schweinsgalopp. Praktisch sähe es so aus: Eine ARD-Lottofee würde „nur“ noch 96.000 € Netto im Jahr verdienen dürfen, und nicht mehr 450.000 Gage € im Jahr bekommen. Alles über 96.000 € Netto würde einbehalten und auf die Arbeitnehmer/innen verteilt werden, die trotz Vollzeitarbeit keine 1.100 € Netto in ihrer Lohntüte haben.

Schöpft man sämtliche Gehälter, Besoldungen, Diäten, Pensionen etc. pp., über 96.000 € Netto p. a. ab, von denen, die ihren Lebensunterhalt aus Steuern, Abgaben, Gebühren oder Beiträgen bestreiten, könnten Hunderttausende Menschen einen Lohn nach Hause tragen, von dem man wenigstens halbwegs ordentlich leben kann. Schon mal versucht, mit Netto 850 € ein Auto zu finanzieren? Da wird selbst ein Zeitungs-Abonnement oder ein Restaurantbesuch zum Luxus!

Alle fleißigen Landsleute haben sich einen Platz an der Sonne verdient …

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (63)

… gäbe es kein bedingungsloses Grundeinkommen, kein Bürgergeld, nichts für lau, niemals! Nicht für gesunde, arbeitsfähige Menschen. Nicht, so lange es selbst bei flüchtigem Hinschauen nur so vor unerledigter Arbeit schreit. Wirft man nur einen Blick auf unsere kaputte Infrastruktur, sanierungsbedürftige Schulen, Wege, Plätze, Straßen, Brücken und Bauten im ganzen Land an, bekommt man die Wut auf jene, die ein Grundeinkommen ohne jegliche Gegenleistung fordern. Wir haben einen Pflegenotstand in Deutschland, der sich in den kommenden Jahren noch verschärfen wird. (Diesen Satz haben wir im Jahr 2011 geschrieben). Da fehlen uns die Leute. Derweil leisteten unsere 41 Millionen Arbeitnehmer/innen in 2010 etwa 2,5 Milliarden Überstunden. Diese und andere Probleme haben wir zu bewältigen, mit Landsleuten, die ihre Ärmel hochkrempeln und zupacken. Die Arbeit ruft! Dennoch wollen diverse Mitbürger/innen ein Grundeinkommen für lau, ohne jede Gegenleistung?

Einige Parteien, Politiker und Verbände, sogar Spitzenunternehmer (Götz Werner), auch Thüringens Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU), streiten für ein bedingungsloses Grundeinkommen – das solidarische Bürgergeld.

Je nach Modell wird eine Zahlung in Höhe des Sozialhilfesatzes oder des Arbeitslosengeldes II bis hin zu einer Zahlung von 1.500 Euro pro Monat vorgeschlagen.

Man fragt sich: Was wissen die vom Leben? Wenn jeder Bürger ab 18 ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 600 € netto (zuzüglich 200 € Krankenkassen-Gutschein) – so das Althaus-Modell – bekäme, würden eine Menge Leute ihr Dasein ohne Arbeit genießen. Bei welchem Lebensstandart auch immer …

Mit uns würde es kein Bürgergeld geben. Wer Sozialleistungen in Anspruch nimmt oder die Infrastruktur nutzt, muss als Gegenleistung seinen möglichen Anteil (Arbeitskraft oder Steuern) in die Gesellschaft einbringen. Daran führt kein Weg vorbei, solange es genügend Arbeit gibt.

Es geht auch um Selbstverwirklichung? Nichts dagegen. Gern doch! In der Wüste Gobi oder im australischen Busch. Das steht jedem frei. Nur, wenn Fleißige buckeln, das Gemeinwesen aufbauen, weiter entwickeln und unterhalten, können andere doch unmöglich ihren Müßiggang pflegen, Geld für Nichtstun bekommen. Ohne uns!

Unser Sozialstaat wird eines Tages am Missbrauch der sozialen Sicherungssysteme zerbrechen. Scheitern wird er auch, weil er schlecht und ineffizient gemanagt wird. Zudem fehlt unserer politischen Klasse leider das Talent, um die perfekten Grundlagen für mehr Beschäftigung und Wachstum zu schaffen.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (64)

… würden wir Unternehmen, die aufgrund notwendiger Baustellenarbeiten vor ihrem Betrieb, massive Umsatzeinbrüche und Existenznöte erleiden, für einen begrenzten Zeitraum die Lohn- und Umsatzsteuer erlassen. Mehr noch: Städtische oder kommunale Gewerberaum-Vermieter würden in begründeten Fällen sogar ihre Miet- oder Pachtforderungen senken müssen. Zinsgünstige (Überbrückungs-)Kredite (zwei Prozent) würden wir ebenso zur Verfügung stellen, wenn dadurch die Insolvenz baustellengeschädigter Unternehmen verhindert werden könnte. Vieles wäre denkbar …

„Eine Kuh, die man melken kann, schlachtet man nicht.“

In den meisten Unternehmen steckt viel Herzblut und persönliches Engagement. 70- oder gar 80-Stunden-Wochen sind keine Seltenheit. Da wird oftmals noch am Wochenende oder an Feiertagen gearbeitet und jahrelang auf Urlaub verzichtet, damit der Betrieb auf einem sicheren Fundament steht, irgendwann einmal an die nächste Generation, die Kinder und Enkel weitergegeben werden kann. Viele Unternehmer haben ihren letzten Spargroschen in die Firma investiert, eine Menge Entbehrungen auf sich genommen und große Opfer gebracht, um sich ihren Traum von der eigenen Firma zu erfüllen. Umfangreiche Baustellenarbeiten können diese Träume wie Seifenblasen zerplatzen lassen.

Baustellen sind Umsatzkiller. Das dürfte jedem, der einmal über mehrere Monate (oder gar ein Jahr und länger) mit einer Baustelle vor seinem Betrieb leben musste, klar sein. Obgleich kaum ein Unternehmer etwas gegen eine notwendig gewordene Straßensanierung, den Bau von ordentlichen Fuß- und Radwegen, oder die Verlegung von neuen Wasser-, Abwasser-, oder Gasleitungen einzuwenden hat, so dürfen verantwortungsvolle Staatsarchitekten (Politiker) ihre Handwerker und Gewerbetreibenden hierbei nicht im Stich lassen.

Wie man die Zeitdauer öffentlicher Straßenbaustellen deutlich verkürzen könnte, wurde bereits an dieser Stelle dargelegt.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (65)

… würde jeder hartnäckige Holocaust-Leugner für einige Wochen in einem originalgetreuen Nachbau eines ehemaligen Konzentrationslagers seine Tage und Nächte verbringen müssen. Kein hygienischer Kuschelknast mit Fernwärme, gutem Essen und Farbfernsehen. Die Hölle soll’n sie sehen …

Unter den gleichen Bedingungen, wie Millionen Juden unter dem nationalsozialistischen Verbrecherregime „leben“ mussten, sollten auch Holocaustleugner für einige Zeit darben müssen. Vielleicht würden hierbei einige eingefleischte, ideologisch indoktrinierte und latent von Vorurteilen durchzogene Antisemiten ihr Fehlverhalten doch noch erkennen, andere Menschen werden. Die Hoffnung stirbt zuletzt …

Derweil gibt es ja im Osten Deutschlands genügend brachliegende Industrieruinen, auf denen man ein KZ nachbauen könnte. Eines für ganz Deutschland. Genügend Bauholz und Ziegel gibt es gratis, da unsere Regierungsparteien jede Woche unzählige Bauten aus der Gründerzeit oder dem Jugendstil zusammenschieben lassen. Platz für neuen Wohnraum muss her. Die alten Buden müssen weichen

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (66)

… hätten professionelle Domainhändler gute Gründe, sich neue Betätigungsfelder zu suchen. Eine Internetadresse sollte nur von denen registriert werden, die auch etwas Sinnvolles damit vorhaben. Wer massenweise Domains registriert, nur, um sie irgendwann teuer zu verkaufen, behindert innovative Unternehmer/innen bei ihrer Projektplanung- und Ausführung. Dem würden wir gern einen Riegel vorschieben …

Viele gute Domainnamen sind bereits registriert, und es wird immer schwieriger, einen Domainnamen zu finden, der den eigenen Wünschen und Anforderungen entspricht, weil Domain-Grabber sie zu Hunderten in ihrem Portfolio abparken. Das ist wirtschaftsfeindliche Zockerei, da Domains im Internetzeitalter eine wichtige und knappe Ressource sind, auf die Unternehmensgründer aufbauen müssen.

Das Geschacher mit Domains kostet Innovationskraft, Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum, weil Internetadressen auch ein bisschen wie Gewerbegrundstücke zu sehen sind. Je schlechter (oder teurer) die Gewerbegrundstücke, umso geringer die Wahrscheinlichkeit einer Gewerbeansiedlung mit neuen Arbeitsplätzen.

Gleichwohl besteht ein Unterschied zwischen der berechtigten Domain-Vermarktung einer eingeführten Internetadresse (z. B. nach Geschäftsaufgabe) und der Schacherei mit Domainnamen, die nur aus Profitzwecken registriert worden.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung der hier dargelegten Reformidee würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (67)

… kämen Doktoranden, die für ihre Dissertation bei anderen Wissenschaftlern und Autoren massiv abgeschrieben hätten, nicht so einfach mit einer Entschuldigung oder Aberkennung ihres Doktortitels davon.

Ein Doktortitel verleiht Ansehen und ist meist bares Geld wert, denn damit steigen häufig das Gehalt sowie die Aufstiegschancen der Titelträger. Einige Anwaltskanzleien zahlen promovierten Berufsanfänger/innen mitunter mehrere tausend Euro im Jahr zusätzlich. Daraus folgernd wäre es nur gerecht, wenn Plagiatsopfer (Wissenschaftler und Autoren) eine finanzielle Zuwendung – Schadenersatz – von überführten Doktoranden erhalten. Mehr noch: Selbst das Gemeinwesen hat nicht selten einen finanziellen Schaden durch unrechtmäßig erworbene Doktortitel erlitten, und müsste ebenso ausreichend entschädigt werden.

Zwei, drei oder gar fünf nicht ordnungsgemäß gekennzeichnete Textpassagen in 300-seitigen Dissertationen würde man ja vielleicht noch durchgehen lassen, aber doch nicht über 1200 Plagiatsfragmente auf 369 von 393 Seiten einer Doktorarbeit, wie zuletzt bei unserem Ex-Bundesverteidigungsminister, Herrn Karl-Theodor zu Guttenberg. Das sprengt jeden zulässigen Rahmen …

Vielleicht sollten alle Universitäten endlich dazu übergehen, jede Doktorarbeit zusätzlich in digitaler Form einreichen zu lassen. Wäre sicher hilfreich …

Schlussendlich sei noch angemerkt, dass wir derart sinnvolle Initiativen – wenn notwendig – auch finanziell unterstützen würden, mit Zuschüssen und Erfolgsprämien. Letztere auch aus der Tasche überführter Plagiatoren. Versteht sich …

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (68)

… hätte die privatwirtschaftliche Medienzunft eine neue, lukrative Einnahmequelle.

Exzellenten Journalismus würden wir mit staatlichen Prämien honorieren. Vor allem für Arbeiten, die unser Vaterland voran bringen, würden wir jeden Monat einen Etat von mehreren Millionen Euro an private Medien ausschütten. Vielleicht 50 bis 100 Mio. Euro jährlich. Je höher der Nutzen für unser Land, umso höher die Ausschüttungen. Ein Rat der Weisen, anerkannte Persönlichkeiten aus allen Schichten der Gesellschaft, würde über die wöchentliche Ausschüttung der Prämien entscheiden.

So könnte privatwirtschaftlicher Qualitäts-Journalismus staatlich gefördert und eben auch finanziell unterstützt werden. Keine pauschale Haushaltsabgabe wie bei den öffentlich rechtlichen Medien, sondern Erfolgsprämien für sehr gute Arbeit.

Nicht nur Tageszeitungen oder Magazine, Print- oder Online-Medien, auch private TV- und Radio-Sender, auch unabhängige Internet-Blogs, sollten staatliche Unterstützung erhalten, wenn unserem Gemeinwesen durch deren Arbeit ein hoher Nutzen erwächst. So würde Qualitätsjournalismus vital gefördert werden.

Die OPD würde auf allen Ebenen (und in allen Ecken) unseres Vaterlandes einen Wettbewerb um den Dienst am öffentlichen Wohl ausrufen und somit auch die besten Arbeiten und Ideen der Medienzunft mit großzügigen Erfolgsprämien honorieren. Kluge Medienschaffende würden bei uns viel Geld verdienen und mit den so generierten Einnahmen aufwendige Recherchen besser finanzieren können.

Zeit für Veränderungen. Zeit für eine neue Politik.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

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So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (69)

… hätten Unternehmer, die mit vornehmlich kriminellen Methoden zu schnellem Reichtum gelangen wollten, wie die Betreiber sogenannter „Bundessterbeanzeiger“ oder „öffentliches Sterberegister“, im Handumdrehen ein Gewerbeverbot auf dem Tisch. Blitzschnell würden wir solchen Zeitgenossen das Handwerk legen, die Internetadressen und alle Konten dicht machen. Da würde nicht lange gefackelt werden.

Über viele Jahre gelingt es manchen Betrügern die Menschen abzuzocken, weil die Politik zu lahmarschig auf neue Abzockmethoden reagiert.

Liebe Landsleute, solche Geschäftsgebaren mögen unter Schröder und Merkel möglich gewesen sein, unter unserer Führung wäre dies undenkbar. Die Dummdreisten und Kriminellen brauchen ein hartes Händchen, damit die Ehrlichen, die Gutgläubigen, nicht länger die Dummen sind.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

Mitdenken? Mitreden? Mitgestalten? Mitentscheiden? Bei uns ausdrücklich erwünscht!

So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (70)

… gäbe es keine größeren Probleme mit Tachometer-Manipulationen an Kraftfahrzeugen, wie heute, weil – ähnlich wie in den USA (CARFAX– Report) – eine Datenbank für Autolebensläufe betriebenen würde. In diese Datenbank müssten alle aktuellen Kilometerstände eingetragen werden, nachdem ein Fahrzeug bei der Hauptuntersuchung (HU/AU) oder Sonderabnahme war. KFZ- Gutachter müssten ebenso ihre abgelesenen Kilometerstände (+ kurze Informationen zu Unfallschäden, Totalschäden und Airbagauslösung. Wurde das Fahrzeug als Taxi, Mietwagen oder Leasingfahrzeug zugelassen?) an die Behörde, welche die Datenbank zu pflegen hat, weiterreichen. Ebenso KFZ- Werkstätten und Autolackierer, Steuerberater (Fahrtenbucheinsicht), Versicherungsvertreter und die Polizei (Verkehrskontrolle etc.). Viele könnten dazu beitragen, die Autolebensläufe vollständig zu machen.

Wer ein gebrauchtes Fahrzeug (PKW, Wohnmobile, LKW, Traktoren, Zweiräder, etc.) erwerben möchte, könnte sich vorab kostenlos eine Fahrzeughistorie zusenden lassen. Ja, wir würden – anders als in den USA (30 $) – diesen Service kostenlos anbieten, weil es ja schließlich auch ein wenig Mühe macht, die Lebensläufe zu pflegen. Niemand bekäme Geld für das Einpflegen der Daten, im Gegenzug sollte jeder die gewünschten Daten kostenlos geliefert bekommen, wenn ein neues, gebrauchtes Fahrzeug angeschafft werden soll.

Mit der Hilfe von Autolebensläufen würden verschwiegene Unfallschäden, gedrehte Kilometerstände und manipulierte Wartungshefte der Vergangenheit angehören.

Nun ein Bonbon für alle (Hobby-)Detektive: 1.000 Euro Belohnung für jeden, der entscheidend zur Überführung eines Tacho-Fälschers beigetragen hat. Auch deshalb ein kostenloser Abrufservice der Fahrzeughistorie für jeden.

Machen wir’s rund: Fairerweise würden wir (ab Stichtag) jedem Fahrzeughandel (und den Medien) ein Schriftstück zukommen lassen, in dem geschrieben steht, dass jeder überführte Tacho-Fälscher ab sofort mindestens 20.000 Euro Geldstrafe (nach oben offen) und ein fünfjähriges Berufsverbot als KFZ- Händler zu erwarten hat. Tacho- Manipulierer ohne deutschen Pass würden neben der genannten Geldstrafe umgehend unserLand verlassen müssen, abgeschoben werden. Zuzüglich 20 Jahre Einreiseverbot nach Deutschland, bei Androhung von drei Jahren Haft (mit Arbeitspflicht) bei Zuwiderhandlung.

Auch wenn einst in München der europaweit agierende Kopf einer bulgarischen Tacho-Mafia überführt worden ist, muss gesagt sein, dass nicht nur Bürger mit Migrationshintergrund an Wegstreckenzählern manipulieren. Auch deutsche Autovermieter, Taxiunternehmer, Autohändler und private Autoverkäufer fälschen KFZ- Tachometer, um sich damit einen Vermögensvorteil zu verschaffen.

Seit 2005 sind Tacho-Manipulationen in Deutschland strafbar. Allein die abschreckenden Strafen fehlen bis heute. Geschweige eine Datenbank für Autolebensläufe. Seit Ende 2005 gibt es in Belgien den „Car-Pass“. Die Daten dafür verwaltet die staatliche Prüforganisation Controle Technique. Der Car-Pass ist Pflicht bei jedem Gebrauchtwagenverkauf. Laut einer im Oktober dieses Jahres veröffentlichten Studie sind die Tachomanipulationen dadurch um 90 Prozent zurückgegangen. Weil jedoch viele Gebrauchtwagen ohne Historie aus dem Ausland eingeführt werden, hat Belgien kürzlich im EU-Parlament die Initiative gestartet, den Car-Pass europaweit verpflichtend einzuführen. Das würden wir sofort unterstützen.

In eine Datenbank für Fahrzeuglebensläufe würden wir auch gern die Betriebsstundenzähler von Baumaschinen und Bootsmotoren usw. mit aufnehmen.

Die Eckpunkte und Ausgestaltung aller hier dargelegten Reformideen würden wir selbstverständlich auch unseren Landsleuten zur Diskussion und Lösungsfindung anheimstellen. Alles kann, nichts muss.

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So würde die OPD regieren, wenn sie „König von Deutschland“ wär.

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