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Hans-Peter Friedrich (CSU) befürwortet temporäre Grenzkontrollen an den Schengen-Binnengrenzen

12. Mai 2011

Unser Bundesinnenminister gefällt uns immer besser. Auch wir, von der OPD, würden für eine Änderung der strengen Schengen-Regeln plädieren, damit jedes EU-Land flexibel auf die, nicht nur schwerwiegende Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit reagieren kann, sondern auch auf die zunehmende Grenzkriminalität.

Frankreich überlegt schon länger, und im Norden der Union hat EU- und Schengen-Mitglied Dänemark unterdessen Fakten geschaffen. Dort wird der freie Reiseverkehr bereits eingeschränkt. Einige Besucher werden an den Grenzübergängen, Häfen und Flughäfen stichprobeweise kontrolliert.

Die Maßnahme, die die Regierung auf Druck der Bevölkerung beschlossen hat, richtet sich vor allem gegen Kriminelle und illegale Einwanderer aus Osteuropa.

Nicht jedes Fahrzeug intensiv kontrollieren, aber wenigsten einen kurzen Blick auf die Insassen werfen. Was ist dagegen einzuwenden?

(H.L./E.B.)

4 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 Rellomak // Mai 12, 2011 at 17:38

    09.03.2011

    Starker Anstieg bei Pkw-Diebstählen
    Statistik zur Grenzkriminalität in Brandenburg präsentiert

    Potsdam – Die Zahl der Diebstahlsdelikte an der brandenburgisch-polnischen Grenze hat im vergangenen Jahr teilweise alarmierend zugenommen. Dies sorge für Unruhe in der Region, sagte Innenminister Dietmar Woidke (SPD) heute in Potsdam, wo er eine Statistik zur Grenzkriminalität vorstellte. Hier werde die Polizei weiter einen Schwerpunkt auf die Kriminalitätsbekämpfung legen.

    (…)

  • 2 Grunold // Mai 12, 2011 at 19:32

    Mir war noch nie ganz wohl dabei, die Grenzen so einfach aufzumachen, ohne jede Kontrolle. Schmuggler und Kriminelle müssen wahre Freudentänze veranstaltet haben, als damals die Schlagbäume hoch gingen. Ich glaub die feiern heute noch.

  • 3 rhein main // Mai 12, 2011 at 21:12

    So wie es aussieht, ist Europa langsam am Ende. Die Errungenschaft, die sichtbare Abschaffung der Grenzen, steht auf der Kippe. Finanzprobleme sind das Eine, allerdings ist jetzt die Wiedereinführung der Grenzkontrollen das offensichtliche Zeichen, dass die Europäische Union gescheitert ist.

    Anmerkung der Redaktion (Nachtdienst): Am Ende sehen wir den europäischen Gedanken nicht. Die EU ist auch nicht gescheitert, aber stark reparaturbedürftig. Der EU-Gedanke ist hervorragend, nur die Umsetzung wird leider viel zu oft von Dilettanten betrieben.

  • 4 Versicherungen: Anstieg bei Pkw-Diebstählen verlangsamt // Okt 18, 2012 at 18:40

    […] On Track Piraten gewinnt Großen Preis Emotionen: 11* In Blogs gefunden: HansPeter Friedrich CSU befürwortet temporäre Grenzkontrollen Starker Anstieg bei PkwDiebstählen Statistik zur Grenzkriminalität in Brandenburg […]

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