Kategorien Archiv: Europa
duda
duda
Hans-Peter Friedrich (CSU) befürwortet temporäre Grenzkontrollen an den Schengen-Binnengrenzen
Unser Bundesinnenminister gefällt uns immer besser. Auch wir, von der OPD, würden für eine Änderung der strengen Schengen-Regeln plädieren, damit jedes EU-Land flexibel auf die, nicht nur schwerwiegende Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit reagieren kann, sondern auch auf die zunehmende Grenzkriminalität. Frankreich überlegt schon länger, und im Norden der Union hat EU- [...]
„Das kann ja heiter werden“: Ab dem 1. Mai können Polen, Tschechen, Ungarn, Esten, Letten und andere Osteuropäer ohne Beschränkungen in Deutschland arbeiten.
Wenn sich in der Vergangenheit die Bundesagentur für Arbeit (BA) etwas versprochen hat, ging das meist nach hinten los. Nun frohlockt Bundesagentur-Vorstandsmitglied Heinrich Alt, dass die neue EU-Freizügigkeit für osteuropäische Arbeitskräfte eine „Wachstumsspritze“ für die deutsche Wirtschaft sei. Junge, mobile und qualifizierte Kräfte aus Polen, Tschechien, Ungarn und anderen osteuropäischen Ländern seien für eine so [...]
Wir halten gezielte Militärschläge gegen den Wahnsinnigen von Tripolis für unausweichlich. Wenn ein Verbrecher wie Muammar al-Gaddafi Bomben auf sein Volk wirft, muss die UNO handeln
Was bringt ein EU-Sondergipfel (gestern) den libyschen Freiheitskämpfern, wenn nichts Konkretes beschlossen wird? Der UNO-Sicherheitsrat, die Arabische Liga und die Afrikanische Union hätten längst Nägel mit Köpfen machen müssen. Gaddafi ist ein Monster, der Menschen unterdrückt, foltert und abschlachtet. Und solche Typen verstehen nur eine Sprache, die des entschlossenen Eingreifens. (H.K./B.S./L.M.U.) – Update: 18.03.2011 Die [...]
Wer soll das verstehen?
Irland betreibt Steuerdumping zum Schaden der EU-Länder, darf aber dennoch unter den EU-Bankenrettungsschirm kriechen. Microsoft, Apple, Google, Ebay, Facebook, Hewlett-Packard, Intel, die Bank of America und Merrill Lynch, aber auch deutsche und französische Banken und einige Pharmaunternehmen, betreiben ihr Europageschäft aus dem Steuerparadies Irland. Verständlich, denn in den USA fallen 35%, in Deutschland rund 30% [...]
Griechenland-Hilfe: Iveta Radicova spielt nicht mit …
Das slowakische Parlament hat seinen Beitrag am EU-Hilfsfonds für Griechenland mit großer Mehrheit abgelehnt und damit so entschieden, wie es sich vermutlich auch eine Mehrheit der Deutschen vom Bundestag gewünscht hätte. Die Rechtfertigung durch Ministerpräsidentin Iveta Radicova klingt bodenständig: „Wir können nicht die Zeche für die undisziplinierte Haushaltspolitik des reicheren Griechenland bezahlen. Sollen wir uns [...]
Setzen! Eins! Kommt ja nicht oft vor, aber bei einigen kleinen Rechenaufgaben stößt Guido Westerwelle (FDP) sogar auf das richtige Ergebnis: „Die Türkei ist noch nicht reif für einen EU-Beitritt“ …
Das sehen wir, von der OPD, genauso, obwohl wir grundsätzlich keine Einwände gegen einen EU-Beitritt der Türkei haben, überhaupt nicht … So in 100 Jahren? In 150? Liegt wohl an der Türkei selbst … Zum heutigen Zeitpunkt sehen wir keinen Anlass, die Beitrittsverhandlungen zu beschleunigen. Die Verhandlungen brauchen keinen neuen Schwung, die türkische Reformfähigkeit bräuchte [...]
Vive la France!
Frankreich verbietet die Burka Frauen dürfen künftig in der Öffentlichkeit keinen Ganzkörperschleier mehr tragen. Die französische Nationalversammlung stimmt mit großer Mehrheit für das Verbot. Das französische Parlament hat das Gesetz für ein landesweites Verbot der Burka verabschiedet. Die Abgeordneten stimmten mit 336 zu einer Stimme für die Vorschriften, mit denen die Gesichtsverschleierung von Frauen aus [...]
duda
1 KommentarJetzt müssen wir nur noch den Hauptschalter finden, der alles in Gang setzt …
… … ?
duda
1 Kommentar
duda