Denkfabrik für Weltverbesserer

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Politik nach Noten …

5. Juni 2010

FAZ.NET: Bei der Parlamentswahl in Tschechien haben die etablierten Parteien herbe Verluste hinnehmen müssen. Zwei Newcomer schafften es aus dem Stand auf zweistellige Ergebnisse.

Staatspräsident Vaclav Klaus sprach nach dem dramatischen Stimmenverlust für CSSD und ODS von einer „grundlegenden Schwächung“ der beiden Großparteien.

Im Gegensatz zu der neuen Kraft drohten die beiden früheren Regierungsparteien, die Grünen (SZ) und die Christdemokraten (KDU-CSL), an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern.

Der frühere Außenminister Cyril Svoboda trat noch am Abend als KDU-CSL-Chef zurück. Vor allem junge Wähler entschieden sich nach einer Analyse des tschechischen Fernsehens für das konservative Lager und machten so ein Linksbündnis unwahrscheinlich.

VV-Chef John sprach von einem „Denkzettel für die etablierten Parteien“.

Weiter im Stern:

Parlamentswahl in Tschechien: Parteichefs treten zurück

„Götterdämmerung“ in Böhmen: Mit einem historischen Stimmenverlust für die Volksparteien und dem Rücktritt von gleich vier Parteichefs hat Tschechien ein politisches Erdbeben erlebt.

Zwar gewannen die Sozialdemokraten (CSSD) die Parlamentswahl vor der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS). Weil es aber für ein Bündnis aus CSSD und Kommunisten (KSCM) nicht reicht, gilt nun eine Mitte-Rechts-Koalition als wahrscheinlich. Der von der Prager Presse als „siegreicher Verlierer“ bezeichnete CSSD-Chef Jiri Paroubek trat nach dem Wahlsieg zurück. „Tschechiens politische Szene steht vor dem stärksten Umbruch seit 1989“, sagte der Politologe Tomas Lebeda.

Wir, von der OPD, rechnen mit 25 bis 30 Prozent Wählerstimmen, einer klaren Regierungsbeteiligung, wenn wir den Wahlkampf umsetzen können, den wir in der Schublade haben. Liegt „nur“ noch an der Finanzierung …

Fünf Jahre regiert und täglich die Reform-Axt geschwungen, würde jedes Bundesland nach 1825 Tagen wieder auf Linie sein. Liebe Altparteien, wenn wir in einem Landtag sitzen, weht ein ganz anderer Wind! Reform-Wind, bis in den entlegendsten Winkel unseres Vaterlandes.

Reform-Tornados würden wehen …

We are Family!

A.M./ U.J. / B.S. / R.v.L. / H.L. / M.P. / F.M. / G.C. / J.v.O. / A. / G.W. / W.U. / S.U. / H.T.M. / F.U. / B.L. / G.D. / S. / E.V. / J.F. / E.B. / D.K. / M.W. / S.R. / R.v.H. / G. K. / F. / J.B. / A. K. / U.B. / I.G.M. / t.a. / R.G. / K.E. / F.T. / U.T. / G.B. / D.T. / C.B. / R.K.H. / M.L. / I.P. / E.P. / U.D. / R.W. / R.B. / R.G. / M.K. / P.K. / Z.G. / W.G.S. / A.S. / R.H. / M.T. / R.K. / R.U. / G.T. / I.B. / M.D. / R.L. / S.R. / U.J. / A.E. / K.H.A. / C.v.H./ D.A./ F.J./ T.O./ F.S.K./ D.P./ …

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