Kategorien Archiv: Demokratie
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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (100)
… dann hätte das deutsche Staatsoberhaupt ein Einspruchs- und Vetorecht, das letzte, über alles erhabene Wort, bei allen legislativen, exekutiven und judikativen Entscheidungen, bundesweit; da sich in den toten Winkeln von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – seit Jahrzehnten – zu viele Missstände breit gemacht haben und breit machen. Diese Schlupflöcher und Keimherde sind unverzüglich zu schließen. [...]
Noch zwei Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Wer auch immer die Wahl gewinnt, es wird kein Ruck durch Sachsen-Anhalt gehen. Wie auch, wenn nur Kleingeister, Egoisten, Hohlköpfe, Dilettanten und Feiglinge am Start sind? Dennoch könnte die Wahl unserem Land etwas bringen, wenn man die wählt, die man selbst für die größten Idioten hält. Beben würde sie, die Republik. Die Schwächen unserer Demokratie [...]
„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (23)
… dann nur aus dem Grund, weil eine Mehrheit unserer Landsleute der OPD das Vertrauen für dieses hohe Amt übertragen hätte, für vorerst fünf Jahre. Ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin sollte ausschließlich in einer Direktwahl durch das Volk in dieses bedeutsame Amt gewählt werden können, und nicht von einer charakterschwachen Kungelrunde unterwürfiger und karrieregeiler Parteisoldaten. [...]
China 2.0? CDU-Politiker Axel E. Fischer verlangt eine Klarnamenpflicht im Internet – ein „Vermummungsverbot“ / Ohne uns, sagen wir, von der OPD!
Nutzer sollen im Web “mit offenem Visier” diskutieren, sagt der Vorsitzende der Internet-Enquete des Bundestags Axel E. Fischer. Wir halten diesen Vorschlag für einen schlechten Witz, da er die User/innen immer weiter in die Nähe eines gläsernen Bürgers rückt. Würden die User/innen nicht pseudonymisiert in Foren debattieren können, gäbe es weniger Wahrheiten im Netz, weil [...]
„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (11)
… würden wir die Stimme des Volkes stärker in unsere Entscheidungsfindung mit einfließen lassen, als es alle bisherigen Regierungen jemals geplant oder zugelassen haben. Jeder wahlberechtigte Bürger könnte sich in einem eigens dafür eingerichteten Internetportal der Regierung registrieren lassen und täglich seine Stimme für oder gegen eine geplante Entscheidung abgeben. In jedem Ministerium würden wir [...]
Warum unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit irgendwann den Bach runter gehen wird … Wir sagen: Prokura für den Kanzler!
Der frühere Chef der HRE-Bank bekommt – vorläufig – 150.000 Euro Gehalt nachgezahlt. Mit der Verfolgung seiner vermeintlichen Ansprüche beweist Georg Funke, dass man ihn – vor etwa 2 Jahren – völlig zu Recht vor die Tür gesetzt hat. Funke hat überteuert in einer Art geschäftlichem Amoklauf die nach Irland ausgewanderte Depfa Bank übernommen, deren [...]
Corrida de Toros: Und wieder wird die Welt ein kleines Stückchen besser: Katalonien hat heute ein Verbot für Stierkämpfe beschlossen. Ein Feiertag …
Das Parlament der spanischen Region Katalonien hat ein Verbot für Stierkämpfe beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte heute für das Ende der traditionellen, aber auch höchst umstrittenen Veranstaltungen. 68 Abgeordnete votierten heute in Barcelona für das Verbot, 55 Abgeordnete stimmten dagegen. Zudem gab es neun Enthaltungen. Damit dürfen in der wirtschaftsstärksten Region des Landes ab [...]
So einfach können wir nicht zur Tagesordnung übergehen. Die Katastrophe von Duisburg hat zu viele Opfer gefordert. Eine Love-Parade darf nicht so enden …
Bisher hat politisches Versagen in unserem Land „nur“ Steuergeld gekostet, wenn auch gigantische Summen, aber jetzt sind auf einen Schlag 19 junge Menschenleben und 340 Verletzte zu beklagen, weil sich in unseren Parlamenten vermehrt ungeeignete Politiker/innen an der Lebens- und Zukunftsplanung unserer Bevölkerung versuchen dürfen. So kann es unmöglich bleiben. Wir brauchen einen Numerus Clausus [...]
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