Kategorien Archiv: Politiker loben

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1-2-3 schuldenfrei – wie Langenfeld aus Amtsschimmeln Rennpferde machte

Eine Bestätigung unserer These: „Weniger Staatsdiener, aber dafür besser bezahlte, zahlen sich für alle aus“, wurde in Langenfeld (NRW) erfolgreich umgesetzt Unsere These: „Mehr als 81 Millionen Bundesbürger/innen brauchen die besten Politiker, die man für Geld bekommen kann. Im Gegenzug würden wir alle Parlamente um etwa 30 Prozent verkleinern. 635 Bundestagsabgeordnete brauchen wir nicht! Welche […]

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Exklusiv: Das Todes- Foto von Osama bin Laden

Das hätten Sie wohl gern? Aus gutem Grund verhindert US-Präsident Barack Obama die Veröffentlichung eines Fotobeweises vom Tod Osama bin Ladens. Wir finden das richtig. Keine archaische Siegerpose, kein Futter für die Sensationsgier von Menschen und Medien. Die öffentliche Zurschaustellung des toten Verlierers wäre mit hohen Risiken verbunden. Wie Brandbeschleuniger könnten diese Bilder wirken. Einmal […]

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Daran führt kein Weg vorbei: Die Bundeswehr muss reformiert werden, eine Berufsarmee mit 150.000 Soldaten muss her. Karl-Theodor zu Guttenberg ist auf der richtigen Fährte …

Guttenberg plant eine Freiwilligen-Armee mit 165.000 Soldaten; die OPD hat bereits vor 10 Jahren eine Berufsarmee mit 150 T Soldaten als die vernünftigste Variante gekürt. Eine Bundeswehr in dieser Größenordnung wäre nach Ansicht von Militärexperten der schwarz-gelben Koalition bezahlbar und könnte ihre Aufgaben erfüllen. Ein freiwilliger Dienst sei nach dem Wehrpflichtgesetz möglich. Ha! Wie so […]

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„Elena“, ABM für Parteibuch-Bürokraten vorerst gescheitert …

Kommt ja nicht oft vor, dass wir Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) loben können, aber wenn es sich anbietet: Gut gemacht, Rainer. Weiter so! Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle kündigte heute an, dass der „Elektronische Entgeltnachweis“ (Elena) für unbestimmte Zeit ausgesetzt wird. Als Gründe nannte Brüderle die hohen Kosten und den unklaren Nutzen von „Elena“. Kommunalverbände hatten schon […]

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Ilse menschelt …

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Gesetze gegen Internet-Abzocker notfalls auch ohne die EU verschärfen. Bei Bezahlangeboten sollen Online-Nutzer einen extra Hinweis auf die Kosten bekommen und dies per Klick auf eine Schaltfläche (Button) bestätigen. In der Europäischen Union (EU) wird seit längerem über eine solche Lösung gestritten. „Sollte bis zum Herbst nicht erkennbar sein, […]

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Ein streitbarer Geist …

Prädikat: WERTVOLL Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hat das für 2013 geplante Betreuungsgeld scharf kritisiert. Der schwarz-gelben Bundesregierung warf er vor, überhaupt nichts begriffen zu haben. Der Bürgermeister des Berliner Problembezirks Neukölln, Heinz Buschkowsky, ist für deutliche Worte bekannt. Wenn die Bildungsferne der Eltern und die Chancenlosigkeit von Kindern manifestiert und weiter ausgebaut werden sollten, […]

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Es ist nicht alles schlecht / HEUTE IM DOPPELPACK

Einheitliche Handy-Ladegeräte ab 2010 Im kommenden Jahr sollen in Europa fast nur noch Handys auf den Markt kommen, die auf ein einheitliches Ladegerät passen. Dann sollen die Akkus von allen Mobiltelefonen, mit denen auch Daten übertragen werden können, über denselben Micro-USB-Stecker aufgeladen werden können. Auf Drängen der EU-Kommission hätten sich die Hersteller dazu selbst verpflichtet, […]

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Das Ende der Gemütlichkeit …

Offensives, pragmatisches und volksgerechtes Regieren ist angesagt – bei Barack Obama. Die US-Regierung will Bonus-Exzesse bei staatlich geretteten Unternehmen künftig verhindern und Millionen-Bonuszahlungen zurückholen. Deshalb hat das US-Repräsentantenhaus am Donnerstag im Eilverfahren ein Gesetz auf den Weg gebracht: Künftig soll eine 90-prozentige Sondersteuer auf Boni von Managern erhoben werden, deren Einkommen über 250.000 $ liegt. […]

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Made in USA

“So läuft der Hase” … Barack Obama, Amerikas künftiger Präsident, hat bisher alles richtig gemacht: Ein furioser und glaubwürdiger Wahlkampf – Volksnähe – Sympathie und die richtigen Leute hinter sich – inkl. reichlich A-Prominenz. Wie ein Muschelsucher hebt er die notwendigen Experten für alle Ministerien aus den unterschiedlichsten Bereichen der Gesellschaft in seine Regierungs-Mannschaft. Wahre […]

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Barack Obama möchte am Brandenburger Tor eine öffentliche Rede halten

Angela Merkel möchte das nicht. Barack Obama will als Kandidat der US-Demokraten voraussichtlich am 24. Juli nach Deutschland kommen. Es seien Gespräche mit der Kanzlerin und dem Außenminister geplant. Kanzlerin Merkel steht einem Wahlkampfauftritt Obamas am symbolträchtigen Brandenburger Tor kritisch gegenüber. Steinmeier (SPD) und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wollen Baracks Wunsch erfüllt sehen […]

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