Kategorien Archiv: Politiker loben
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1-2-3 schuldenfrei – wie Langenfeld aus Amtsschimmeln Rennpferde machte
Eine Bestätigung unserer These: „Weniger Staatsdiener, aber dafür besser bezahlte, zahlen sich für alle aus“, wurde in Langenfeld (NRW) erfolgreich umgesetzt Unsere These: „Mehr als 81 Millionen Bundesbürger/innen brauchen die besten Politiker, die man für Geld bekommen kann. Im Gegenzug würde ich alle Parlamente um etwa 30 Prozent verkleinern. 635 Bundestagsabgeordnete brauchen wir nicht! Welche [...]
Griechenland-Hilfe: Iveta Radicova spielt nicht mit …
Das slowakische Parlament hat seinen Beitrag am EU-Hilfsfonds für Griechenland mit großer Mehrheit abgelehnt und damit so entschieden, wie es sich vermutlich auch eine Mehrheit der Deutschen vom Bundestag gewünscht hätte. Die Rechtfertigung durch Ministerpräsidentin Iveta Radicova klingt bodenständig: „Wir können nicht die Zeche für die undisziplinierte Haushaltspolitik des reicheren Griechenland bezahlen. Sollen wir uns [...]
Ilse menschelt …
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Gesetze gegen Internet-Abzocker notfalls auch ohne die EU verschärfen. Bei Bezahlangeboten sollen Online-Nutzer einen extra Hinweis auf die Kosten bekommen und dies per Klick auf eine Schaltfläche (Button) bestätigen. In der Europäischen Union (EU) wird seit längerem über eine solche Lösung gestritten. „Sollte bis zum Herbst nicht erkennbar sein, [...]
„Allgemeine Personenkontrolle“ – Wo ist das Problem?
Massenprotest gegen Einwanderungsgesetz in Arizona In Los Angeles hat am Samstag eine Protestkundgebung gegen die Verschärfung des Einwanderungsgesetzes im Bundesstaat Arizona begonnen. Mehrere zehntausend Demonstranten begannen mit dem Protestmarsch in der kalifornischen Millionenstadt, zu dem mehr als hunderttausend Teilnehmer erwartet wurden. Landesweit rechneten die Organisatoren der Kundgebungen in rund 70 Städten mit mehreren hunderttausend Demonstranten. [...]
Und hier sind die guten Nachrichten …
Ilse menschelt: Jahrelang hat es keinen Politiker interessiert, dass einige Banken von Fremdkunden, die an ihren Automaten Geld „ziehen“ mussten, satte 10 Euro Gebühr eingestrichen haben. Nun soll dieser modernen Wegelagerei ein Ende bereitet werden. Das Bundeskartellamt wurde auf den Plan gerufen, um den Kreditinstituten auf den Zahn zu fühlen. Bis April soll geklärt werden, [...]
Ein streitbarer Geist …
Prädikat: WERTVOLL Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hat das für 2013 geplante Betreuungsgeld scharf kritisiert. Der schwarz-gelben Bundesregierung warf er vor, überhaupt nichts begriffen zu haben. Der Bürgermeister des Berliner Problembezirks Neukölln, Heinz Buschkowsky, ist für deutliche Worte bekannt. Wenn die Bildungsferne der Eltern und die Chancenlosigkeit von Kindern manifestiert und weiter ausgebaut werden sollten, [...]
WIE DENN SONST ?
Im Kampf gegen Alkoholexzesse von Jugendlichen wollen einige Politiker verstärkt auf minderjährige Testkäufer setzen. Das finden wir pragmatisch und richtig. Es gehe darum, ein Signal zu setzen, dass die Gesellschaft dem sogenannten Koma-Saufen nicht tatenlos zusehen werde. Das sehen wir auch als Warnschuss an verantwortungslose Verkäufer, die harte Alkoholika an Minderjährige und Jugendliche abgeben. Solche [...]
Guter Mann, der Guttenberg …
Nicht so gut, wie ein Wirtschaftsminister sein müsste, aber immer noch besser als all seine Vorgänger zusammen. Wenn wir nur an Clement, Müller und Glos denken, stehen uns heute noch die Haare zu Berge. OPD – besser wird’s …
duda