Kategorien Archiv: Arbeitsmarktreform OPD

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nix verstehen

Ein Rückblick … Im März 2004, zu der Zeit war Wolfgang Clement „Superminister“ in der Berliner Scharnhorststraße, versuchten wir dem damaligen Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) unsere Arbeitsmarktreform, das „400-Euro-Gesetz“ nahe zu bringen. Reinhard Petke, ein „Experte“ für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, stellte sich, nach mehrmaligen Anlaufversuchen unseren Fragen. Wir meinten damals (wie heute, im […]

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Was sind 850 Millionen Euro hinterzogene Umsatzsteuern gegen 140 Milliarden Euro entgangene Staatseinnahmen? Peanuts

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, wurde der deutsche Fiskus durch einen großangelegten Betrug im Emissionshandel offenbar um einen dreistelligen Millionenbetrag geprellt. Durch das Hinterziehen von Umsatzsteuer sei ein Schaden von 850 Millionen Euro entstanden. 50 Firmen stehen im Verdacht, ein sogenanntes Umsatzsteuerkarussell gebildet zu haben. Über deutsche Gesellschaften wurden Emissionsrechte aus dem Ausland bezogen und […]

Posted in Arbeitsmarktreform OPD, Kriminalität, Steuern und Abgaben

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (51)

… gäbe es keine Mindestlohndebatte mit dem Vorschlaghammer, aber jedes gesunde Unternehmen, das auf einem sicheren Fundament steht und dauerhaft gute Gewinne macht, wäre bei uns verpflichtet, seine Angestellten (auch Zeit- und Leiharbeiter) anständig und fair zu bezahlen. Das würde für Großunternehmen, aber auch für kleine und kleinste Firmen mit z.B. nur einem Angestellten gelten. […]

Posted in Arbeitsmarktreform OPD, König von Deutschland, soziale Marktwirtschaft

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„Wenn ich König von Deutschland wär …“ (50)

… würden wir der Effizienz der Bundes-Agentur für Arbeit (ARGE) auf die Sprünge helfen. Der Saftladen gehört einmal kräftig durchgeschüttelt und auf den Kopf gestellt. Zuallererst sollte es eine ehrliche Statistik geben, damit man mit dem richtigen Zahlenwerk hilfreiche Strategien entwickeln kann, die mehr Menschen zeitnah in Lohn und Brot bringen. Jeder arbeitsfähige Hartz-IV-Empfänger, der […]

Posted in Arbeitsmarktreform OPD, König von Deutschland

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Wie staatliche Beschäftigungsmaßnahmen reguläre Jobs verdrängen …

Bericht: Eva Müller Sonia Seymour Mikich: „Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger – das findet eine große Mehrheit der Deutschen gut. Und ist ja auch plausibel: Wer etwas vom Staat kriegt, soll auch etwas tun und der Gesellschaft nützen. Fegen im Park – ja bitte. Aber auch, wenn ein Gärtner dadurch seinen Job verliert? Schule streichen, prima Idee. […]

Posted in Arbeitsmarktreform OPD, Danke fürs Wertfernsehen, Handel, Handwerk, Politisches Versagen, Wirtschaft

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Gegen Arbeitslosigkeit – für Wirtschaftswachstum / Das „400-Euro-Gesetz“ für einen nachhaltigen Konjunkturaufschwung…

In unserem Land gibt es keinen Mangel an Arbeit, aber einen Mangel an bezahlbaren Arbeitsplätzen!  Die Behauptung …  Wir könnten unser Land mit monatlichen (!) Zusatz-Investitionen in Höhe von etwa 1,2 Milliarden Euro aus der Bildungs-Krise führen. Ein nachhaltiger (!) Konjunkturaufschwung wäre innerhalb weniger Monate möglich.  Für einen Konjunkturaufschwung müssen wir weder den Haushalt umschichten […]

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DER NÄCHSTE BITTE…

Nach allerlei fruchtlosen Schreiben an das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, machte sich Aigner am 04.03.2004 auf den Weg – in die Scharnhorststraße 34 – 37 – nach Berlin. Ohne Erfolg. Wir telefonierten wieder und wieder… Unser Wunsch war es, einem Expertenteam aus Clements Hause, das von uns entworfene „400-Euro-Gesetz“ nahe zubringen. Kein Notnagel, sondern […]

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